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Ein Mann hetzte übel auf Facebook gegen Grünen-Politikerin Claudia Roth - diese Strafe droht dem Pöbler jetzt

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CLAUDIA ROTH
Ein Mann hetzte übel auf Facebook gegen Grünen-Politikerin Claudia Roth | dpa
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  • Ein 57-Jähriger hat auf Facebook übel gegen Grünen-Politikerin Claudia Roth gehetzt
  • Gegen ein erstes Urteil hat er Einspruch eingelegt - am Dienstag muss er sich vor Gericht verantworten

Ein 57-jähriger Mann soll auf Facebook gegen Grünen-Politikerin Claudia Roth gehetzt haben. Am Dienstag muss er sich vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten dafür verantworten.

Der Mann soll auf seiner Facebook-Seite die Politikerin wegen ihren Äußerungen zur Flüchtlingspolitik verunglimpft und beleidigt haben. Wie die Zeitung "Welt" berichtet hatte, soll der Mann Roth als "linksfaschistische Sau" beschimpft und gefordert haben, die Politikerin "aufzuhängen".

Das Gericht hatte zunächst einen Strafbefehl verhängt. Der Mann sollte danach eine Strafe von 1920 Euro wegen Beleidigung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zahlen. Er verweigerte die Bezahlung und legte Einspruch ein. Am Dienstag wird verhandelt, ob der Mann die Strafe zahlen muss.

Die Politik sucht Lösungen gegen Internet-Hetze

Hetze und Bedrohungen im Netz werden zunehmend zum Problem.

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat deswegen einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem Plattformen wie Facebook strafbare Inhalte nach einer Beschwerde innerhalb eines Tages löschen müssen.

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(ujo)