Teile der AfD wollen Rauswurf Höckes verhindern

Veröffentlicht: Aktualisiert:
HOECKE AFD
Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke droht die Partei zu spalten | Thomas Lohnes via Getty Images
Drucken
  • Teile der AfD wollen einen Rauswurf Björn Höckes verhindern
  • Sie fordern, dass auf dem Bundesparteitag über das parteipolitische Schicksal des Rechtsaußen abgestimmt wird
  • Damit droht der AfD auf dem Treffen in Köln eine nie dagewesen Schlammschlacht

Kurz vor dem Parteitag am 22. April droht der AfD ein erneuter Eklat. Verbündete von Björn Höcke wollen das gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden auf den Weg gebrachte Parteiausschlussverfahren per Bundesparteitagsbeschluss stoppen.

Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Dem Blatt liegt ein Antrag des AfD-Landesvorstandes Bremen für den AfD-Bundesparteitag vor. Demnach soll der AfD-Bundesparteitag dem Bundesvorstand "die Weisung" erteilen, das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke nicht mehr weiter zu verfolgen. Die Bundessatzung der AfD gebe dem Parteitag dieses Recht.

Ausschluss-Gegner sehen Erfolgsgeschichte der AfD "bedroht"

Die Erfolgsgeschichte der AfD sei durch den Parteiausschluss "bedroht", argumentieren die Antragsteller. Ein "Festhalten" an dem vom Bundesvorstand mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Ausschlussverfahren würde "während des gesamten Wahlkampfes die Partei belasten".

Mehr zum Thema: Höcke will beweisen, dass er kein Rassist ist - was er dann tut, spricht für sich selbst

Höcke habe "mit seiner akzentuierten Themensetzung Richtung wie Inhalt der politischen Aussagen unserer Partei vorgegeben und beeinflusst“. So habe sein Wirken "in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass die AfD inzwischen mit 145 Abgeordneten in 11 Landtagen vertreten ist".

Der Bundesvorstand der AfD hatte ein Ausschlussverfahren gegen Höcke eingeleitet. In dem Antrag wird Höcke eine "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" attestiert. Bliebe Höcke in der Partei, sei "ein Verbotsverfahren nicht unmöglich".

Höcke werden NPD-Kontakt vorgeworfen

Dem 45-Jährigen, der als Rechtsaußen-Mann der AfD gilt, werden in dem Antrag des Bundesvorstandes zudem Verfassungsfeindlichkeit sowie Kontakte zur Spitze der rechtsextremen NPD vorgeworfen. Höcke hatte für Deutschland eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert.

Zuvor hatte bereits ein "Sachantrag" zur strategischen Ausrichtung der AfD von Petry für den Parteitag für Aufruhr gesorgt. Petry zeigt darin zwei Wege für die AfD auf. Eine von ihr favorisierte "realpolitische Strategie" mit dem Ziel, die AfD mittelfristig koalitionsfähig zu machen, und eine "fundamentaloppositionelle Strategie", die Raum lässt für "abseitige Meinungen und Standpunkte".

Mit Material der dpa

Auch auf HuffPost:

Britischer Moderator demontiert Frauke Petry und AfD

Korrektur anregen