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Bundespräsident Steinmeier hat eine großartige Rede über Europa gehalten - jeder sollte sie kennen

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STEINMEIER
Steinmeier findet auf ersten größeren Rede im Ausland klare Worte gegen Populisten | dpa
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  • Vor dem Europaparlament hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Populisten kritisiert
  • Er betonte, Deutschland wolle die EU zusammenhalten
  • Es war seine erste größere Rede im Ausland, seit er zum Bundespräsidenten gewählt wurde

Es war sein erster großer Auftritt als Bundespräsident auf der internationalen Bühne – und was für einer.

Frank-Walter Steinmeier hat vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, die in Erinnerung bleiben wird.

Überraschend deutlich rief Steinmeier die europäischen Bürger zum gemeinsamen Widerstand auf. Zum Widerstand gegen Populismus, Terror und Spaltung.

Steinmeier sagte: "Es ist unverantwortlich zu sagen, in dieser Welt könne ein europäisches Land allein und ohne die EU seine Stimme hörbar machen oder seine wirtschaftlichen Interessen durchsetzen.“

Niemand dürfe den Menschen vorgaukeln, Gefahren wie Terrorismus oder Klimawandel mit Mauern und Schlagbäumen bannen zu können.

Steinmeier hat eine klare Mission

Steinmeier zeigte: Als Bundespräsident scheut er nicht die Konfrontation. Der SPD-Politiker ist nicht ins Schloss Bellevue gezogen, um Hände zu schütteln und Memoranden zu unterzeichnen.

Stattdessen bewies er, dass er verstanden hat, welchen drängenden Problemen sich die europäische Gemeinschaft stellen muss. Und dass er weiß, wie wichtig es sein wird, die neu aufkeimende Europa-Euphorie aufrecht zu erhalten.

Überall in Europa gehen derzeit junge Menschen für die EU auf die Straße, Euroskeptiker wie die AfD, Gert Wilders in den Niederlanden oder Marine Le Pen in Frankreich schwächeln. Steinmeier könnte zu einer ähnlichen EU-Ikone werden, wie es sein Parteikollege Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident war.

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Dafür blies er jetzt zum Angriff. Steinmeier warf populistischen und autoritären Politikern in der EU vor, die "Welt in Schwarz und Weiß“ zu malen und daraus Kapital zu schlagen.

Wer demokratische Institutionen und Parlamente als Zeitverschwendung abtue und nicht mehr am Unterschied zwischen Fakt und Lüge festhalte, dem müsse "der entschiedene Widerspruch der Demokraten entgegen gehalten werden“, so der Bundespräsident.

Nicht nur mit den Briten, die mit ihrem EU-Austritt keine Probleme lösen würden, ging Steinmeier auf Konfrontation. Steinmeier arbeitete sich in seiner Rede auch an einer Äußerung von US-Präsident Trump ab. Der hatte gesagt, die Europäische Union sei nichts anderes als "ein Mittel zum Zweck für Deutschland“.

Dies sei "mindestens ein Missverständnis“, sagte der Bundespräsident. "Europas Stärke kann nicht gegründet werden auf die Führung einzelner, sondern nur auf die Verantwortung aller.“

Schelte für Victor Orban

Mit einer kritischen Bemerkung streifte Steinmeier auch die Situation in Ungarn, wo Ministerpräsident Viktor Orban vorgeworfen wird, er wolle die Demokratie abbauen.

"Wenn wir ein Leuchtturm sein wollen für Rechtsstaat und Menschenrechte in der Welt, dann darf es uns nicht egal sein, wenn dieses Fundament im Inneren Europas wackelt", sagte er.

Dann dürfe Europa nicht schweigen, wenn etwa einer Universität in Budapest "die Luft zum Atmen genommen werden soll". Steinmeier bezog sich auf die US-finanzierte "Central European University", die von der Schließung bedroht ist.

Straßburg ist nach Paris die zweite Station in der Reihe von Antrittsbesuchen Steinmeiers. Neben einem Gespräch mit Parlamentspräsident Antonio Tajani stand auch ein Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf dem Programm. Am Freitag und Samstag besucht Steinmeier Griechenland.

Dort wartet eine schwierige Aufgabe auf ihn: Denn die Begeisterung für Europa ist im Krisenland Griechenland seit den drakonischen Sparmaßnahmen deutlich gesunken. In Athen trifft er dann auf junge Unternehmer. Sie leiden besonders unter der desolaten Wirtschaftslage des Landes.

Umso mehr wird es für Steinmeier darauf ankommen, inhaltlich zu überzeugen. Dass er das kann, hat er heute im EU-Parlament gezeigt.

Hier seht ihr die ganze Rede von Steinmeier:

Mit Material der dpa.

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