Finanzminister Schäuble glaubt nicht an einen Bundestagseinzug der AfD - und hat dafür einen guten Grund

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WOLFGANG SCHUBLE
Finanzminister Schäuble glaubt nicht an einen Bundestagseinzug der AfD - und hat dafür einen guten Grund | JAMES LAWLER DUGGAN / Reuters
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  • Finanzminister Wolfgang Schäuble zweifelt daran, dass die AfD in den Bundestag einzieht
  • Die Umfrageergebnisse der Rechtspopulisten sinken kontinuierlich
  • Die CDU nehme die AfD aber trotzdem ernst, sagte Schäuble

Sie geht um - die große Angst vor der AfD und einer Fraktion der Rechtspopulisten im Bundestag. Das geht sogar so weit, dass die Abgeordneten aus Angst vor einem AfD-Alterspräsidenten über eine neue Regelung für den "ältesten" Abgeordneten abstimmen wollen.

Doch die Angst könnte verfrüht sein. Zumindest, wenn es nach Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht. Denn der hat jetzt die Hoffnung geäußert, dass die AfD im September nicht in den Bundestag einzieht. "Noch ist die AfD nicht drin. Und die Umfrageergebnisse sind deutlich rückläufig. Wenn das in diesem Tempo so weitergeht, werden sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen“, sagte Schäuble der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die CDU nimmt die AfD ernst


Schäuble betonte zugleich, die CDU nehme die AfD ernst. "Wir wissen, dass sie in den vergangenen Landtagswahlen ziemlich erfolgreich war. Und wir wissen, dass nicht jeder Wähler dieser Partei gleich außerhalb des demokratischen Konsenses steht. Wir versuchen stattdessen, alle Menschen davon zu überzeugen, dass es sehr viel besser ist, für Maß und Mitte zu votieren.“

Mit Blick auf mögliche Koalitionen sagte der CDU-Politiker: "Für CDU und CSU ist klar: Wir machen weder mit Linksradikalen noch mit Rechtsradikalen gemeinsame Sache.“ Er forderte, auch die SPD müsse diese Frage beantworten. Man werde sie fragen, "ob sie wirklich eine Koalition mit der Linkspartei im Bund eingehen will“.

Koalition mit den Grünen?

Die Wähler im Saarland haben nach den Worten von Schäuble klargemacht: "Sie möchten nicht, dass diese Partei mitregiert. Ich glaube, dass auch die Deutschen insgesamt mehrheitlich dagegen sind.“

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Mit Blick auf neue Partner für die Union sagte Schäuble: "Bei der vergangenen Bundestagswahl hätten wir fast eine Koalition mit den Grünen gemacht. Aber die Grünen hatten dazu nicht den Mut. Mal abwarten, wie es sich entwickelt.“

Zur FDP erklärte der CDU-Politiker: "Wenn 2013 die FDP nur 0,3 Prozentpunkte mehr Stimmen bekommen hätte, hätte sich die Frage nach einem neuen Partner gar nicht gestellt. Natürlich arbeiten wir gerne mit den Liberalen zusammen. Das wird auch nach den nächsten Wahlen gelten.“

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(ame)

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