Zehntausende belagern den Kreml: Weshalb die Proteste in Moskau Putin beunruhigen sollten

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RUSSIA PROTESTS
Zehntausende belagern den Kreml: Weshalb die Proteste in Moskau Putin beunruhigen sollten | Maxim Shemetov / Reuters
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  • Die größten Demonstrationen seit 2012 gefährden Machtbasis Wladimir Putins
  • Große Teile der eigenen Elite sind unzufrieden mit Konfrontationskurs
  • Brutale Gewalt gegen Proteste ist ein machtpolitischer Drahtseilakt
  • Putins Macht beruht auf Angst, mit einem zu harten Vorgehen könnte er aber den Bogen überspannen

Der Mann aus dem Kreml lachte breit: "Ihr alle im Westen habt doch keine Ahnung von Russland! Ihr glaubt, wenn die Menschen weniger zu essen haben, gehen sie auf die Straße gegen Putin.Das Gegenteil ist der Fall – je schlechter es ihnen geht, umso enger scharen sie sich um den Präsidenten!“

Die Aussage des ranghohen Moskauer Regierungsbeamten im vertraulichen Gespräch stammt aus dem Jahr 2014 – und wurde am Sonntag von den Ereignissen in Moskau, Sankt Petersburg und hunderten russischen Städten widerlegt.

Solche Szenen hat es seit fünf Jahren nicht mehr gegeben, und kaum jemand hätte sie noch am Samstag für möglich gehalten: Zehntausende Menschen gingen landesweit auf die Straße, um gegen die Regierung zu protestieren.

Kreml im Belagerungszustand

Konkreter Auslöser war ein Video des Korruptions-Bekämpfers und Oppositionsführers Alexej Nawalnij über den sagenhaften Luxus und Reichtum, in dem der Premierminister und Putin-Vertraute Dmitrij Medwedew lebt – eher wie ein Sonnenkönig als ein demokratischer Politiker.

Die Quellen den Luxus: ominöse Spenden von Oligarchen und von Medwedew-Vertrauten geführte "wohltätige Stiftungen“. Die russischen Behörden reagierten auf die Enthüllungen wie immer bei solchen Vorwürfen – mit eisernem Schweigen und Nichtstun. Damit haben sie nun offenbar angesichts immer schwieriger wirtschaftlicher Verhältnisse und wachsender Armut den Bogen überspannt.

Das Zentrum der russischen Hauptstadt rund um den Kreml war am Sonntag in einem Belagerungszustand: Polizeifahrzeuge und Beamte in Kampfausrüstung, soweit das Auge reichte.

Den roten Platz ließen die Behörden sicherheitshalber mit einer doppelten Kette von orangen Müllfahrzeugen absperren, am Wassiljewski Spusk, der zu dem Nationalheiligtum führt, rannten regelmäßig "Kosmonauten“ hin und her – wie die Sondereinsatzgruppen der Polizei scherzhaft im Volk genannt werden, wegen ihrer schwerfälligen Schutzmontur, die an Astronauten (russisch: Kosmonauten) erinnert. Auch auf der Twerskaja, der Prachtstraße, kam es zu langen Aufmärschen der "Kosmonauten“. Putins Staat zeigte seine Zähne.

Ein Grundpfeiler von Putins Macht wird bedroht

Für den Kremlherrn sind die Demonstrationen tatsächlich gefährlich: Einer der Grundpfeiler seiner Macht ist die Angst. Der gelernte KGB-Offizier im Kreml spielt meisterhaft mit der Furcht der Menschen vor dem Staat, die seit dem Massenterror Stalins gegen das eigene Volk tief in den Köpfen sitzt und auch von Generation zu Generation weitergegeben wird.

So setzte Putin nach den letzten großen friedlichen Protesten 2011 und 2012 eine massive Repressions-Maschinerie in Gang – und beendete damit die Hoffnung auf ein Tauwetter, die viele unter der Präsidentschaft Medwedews hegten.

Einige der Demonstranten von damals sitzen bis heute in Haft. Doch ganz offensichtlich ist für viele Menschen der Unmut über das System, die allgegenwärtige Korruption und Willkür inzwischen größer als die Angst vor dem aggressiven Staat.

In seiner Zeit als KGB-Agent in Dresden erlebte der Kremlherr schon einmal Massendemonstrationen, die zum Zusammenbruch dessen führten, was für ihn eine kleine, heile Welt war: der DDR. Seither hat der Kremlchef, so berichten Vertraute, große Angst vor Protesten auf der Straße.

Putin will Albtraum von Dresden verhindern

Um zu vermeiden, dass sich sein Albtraum aus Dresden wiederholt, setzt er auf Verschweigen – die gesteuerten Medien ignorierten die Proteste, auf massive Einschüchterung, und im Zweifel auch Gewalt – die für Außenstehende völlig überzogen wirkt, aus Putin Sicht heraus aber Sinn macht. Seine Logik: Bröckelt die Angst, bröckelt die Macht.

Die Behörden nahmen denn auch allein in Moskau mehr als tausend Menschen fest – allein dafür, dass sie ihre verfassungsmäßigen Rechte in Anspruch nahmen und friedlich protestierten. Viele kamen nach kurzer Zeit wieder frei, vielen drohen aber auch härtere Strafen.

"Manche Medien auch im Westen berichten zwar, die Demonstration in der Hauptstadt sei nicht genehmigt gewesen – dabei ist laut dem russischen Gesetz eine solche Genehmigung gar nicht erforderlich, es reicht aus, Demonstrationen lediglich anzumelden, was die Veranstalter auch taten.“

Zahlreiche Bilder belegen, mit welcher Brutalität die Behörden gegen die Demonstranten vorgehen; unter anderem sind auch Szenen zu sehen, auf denen offensichtlich Minderjährige, ja Kinder von den Beamten abgeführt werden.

Putin läuft Gefahr, den Bogen zu überspannen

Festgenommen wurde auch Nawalnij selbst, der mit seinen Enthüllungen die Proteste ausgelöst hatte und sie auch organisierte. Putin steht jetzt genau vor dem Dilemma, das er eigentlich vermeiden wollte.

Nawalnij, bekannt auch für radikale nationalistische Töne, kristallisiert sich ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen 2018 immer mehr zum Anführer der chronisch zerstrittenen Opposition heraus – und es wird für den Kreml immer schwieriger, ihm die Kandidatur zu verweigern, ohne die Wahlen allzu offensichtlich zur Farce zu machen.

Dabei versucht Putin geradezu zwanghaft, Nawalnij zu bändigen: Sein Bruder sitzt nach einem Schauprozess eine mehrjährige Haftstrafe ab und klagt regelmäßig just dann über Misshandlungen und quälende Isolationshaft, wenn der Oppositionsführer sich wieder mit Korruptions-Enthüllungen unbeliebt macht.

Nawalnij selbst wurde gerade erst wieder in einem zweifelhaften Verfahren der gesteuerten Justiz wegen angeblicher Wirtschaftsdelikte zu einer Bewährungsstrafe von fünf Jahren verurteilt: So wollte der Kreml ihn offensichtlich von einer Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen ausschließen – aber gleichzeitig vermeiden, dass er als Häftling in eine Märtyrer-Rolle hineinwächst.

Mit seinem Vorgehen könnte sich Putin in eine kritische Lage manövrieren: So sehr er einerseits aus seiner Machtlogik heraus Dominanz zeigen und weiter Angst sähen muss – er läuft Gefahr, den Bogen zu überspannen.

Moskauer Elite ist unzufrieden mit Putin

Es ist ein Drahtseilakt: Das Totschweigen der Demonstrationen und vor allem die brutale Gewalt gegen deren Teilnehmer können ab einem gewissen Punkt auch für weiteren Protest sorgen – wie auch das Beispiel Ukraine zeigt, wo erst blutige Polizeigewalt gegen kleinere Protestaktionen 2013 zu den Massenkundgebungen auf dem Maidan und schließlich zur Revolution führte.

Vergleichbar ist die Situation jedoch nicht: Die Angst vor dem Staat sitzt in Russland tiefer als in der Ukraine, ebenso die politische Depression und das Gefühl der Machtlosigkeit, ja des Ausgeliefertseins gegenüber der Regierung und ihren Behörden.

Allerdings könnte Nawalnij kaum so umfangreiche Korruptions-Enthüllungen wie die gegen Medwedew in so professioneller Form an die Öffentlichkeit bekommen, hätte er nicht Unterstützter im System.

Tatsächlich herrscht in der Moskauer Elite hinter vorgehaltener Hand enormer Unmut über Putin und vor allem seinen Konfliktkurs gegen den Westen: Die Apparatschik haben ihr persönliches Leben zu einem großen Teil auf den Westen ausgerichtet, ihre Konten in der Schweiz, ihre Villen in Südfrankreich, ihre Wochenendsitze in London, ihre Kinder und Enkel an US-Universitäten.

Geduld der Russen könnte zu Ende gehen

Sie wollen keinen Urlaub in Nordkorea machen und ihr Geld nicht im Iran bunkern – deshalb geht ihnen Putins Kollisionskurs gegen den Westen zu weit. Viele wollen zwar keine Demokratie, aber sie möchten im Westen in Ruhe Geschäfte machen und leben.

Sollten nun Teile des Establishments – durchaus klammheimlich - die Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit aufstacheln, könnte auch die schier endlos anmutende Geduld der Russen, auf die der anfangs zitierte Apparatschik im Kreml baut, irgendwann zu Ende gehen – insbesondere, wenn Putin den Bogen der Gewalt überspannt und der wirtschaftliche Niedergang anhält.

Eine entsprechende Warnung stammt von keinem geringeren als dem Nationaldichter Alexander Puschkin (1799-1837): "Gott bewahre uns vor einer Revolte in Russland – sinnlos und erbarmungslos“.

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(lp)