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Nach Saarland-Wahl: SPD-Politiker Oppermann will AfD aus dem Bundestag heraushalten

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THOMAS OPPERMANN
Nach Saarland-Wahl: SPD-Politiker Oppermann will AfD aus dem Bundestag heraushalten | Michael Gottschalk via Getty Images
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  • SPD-Politiker Oppermann hält es für möglich, die AfD am Einzug in den Bundestag zu hindern
  • Dafür sprächen bessere Ergebnisse der CDU und SPD und die Mobilisierung der Nichtwähler bei der Saarland-Wahl
  • Auch ein Politologe sieht in deren Ergebnis eine "Gegenmobilisierung" auf Kosten der AfD

Die Alternative in Deutschland (AfD) ist bei der Saarland-Wahl hinter den starken Ergebnissen der Partei bei anderen Landtagswahlen im vergangenen Jahr zurückgeblieben. Ins Parlament in Saarbrücken schaffte es die AfD mit 6 Prozent allerdings.

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zeigt die Wahl allerdings: Der Einzug der AfD in den Bundestag im September könnte verhindert werden.

Die stark gestiegene Wahlbeteiligung an der Saar zeige, dass die demokratischen Parteien das gemeinsam schaffen könnten. "Ich halte es für möglich, die AfD noch aus dem Bundestag herauszuhalten", sagte Oppermann der Deutschen Presse-Agentur.

Schulz polarisiert

Die Wahlbeteiligung im kleinsten Flächenland der Bundesrepublik lag bei 69,7 Prozent, bei der vergangenen Wahl lag sie noch bei 61,6 Prozent.

Experten machen dafür auch die gestiegene Polarisierung zwischen den beiden großen Volksparteien, CDU und SPD, verantwortlich.

Seit Martin Schulz die Kanzlerkandidatur in der SPD übernommen hat, gelingt es den Sozialdemokraten, sich stärker von ihren Regierungspartnern in der Union abzugrenzen.

"Was wir sehen, ist eine Gegenmobilisierung"

Auch der Politologe und Demokratie-Experte der Bertelsmann-Stiftung Robert Vehrkamp sieht schlechte Zeiten auf die AfD zukommen. Ihre früheren Erfolge hätten dafür gesorgt, dass die Wahlbeteiligung im Saarland stieg und die AfD schlechter abschnitt.

"Die Mobilisierung, die wir zur Zeit sehen, ist im Grunde genommen eine Art von Gegenmobilisierung", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

"Viele Wählerinnen und Wähler - gerade aus der Mitte - sind beunruhigt durch die guten Ergebnisse der populistischen Parteien an den Rändern", sagte Vehrkamp. Darum hätten viele bei der Wahl für die großen Volksparteien CDU und SPD gestimmt - gerade auch die vielen ehemaligen Nichtwähler.

Volksparteien gewinnen Nichtwähler für sich

Laut Infratest dimap gewann die CDU die Stimmen von rund 30.000 ehemaligen Nichtwählern, die SPD von 16.000. Alle anderen Parteien zusammen mobilisierten nur etwa 17.000 Nichtwähler. Die CDU erreichte ein Wahlergebnis von 40,7 Prozent, die SPD kam auf 29,6 Prozent.

Mehr zum Thema: Landtagswahl im Saarland: Das ist das amtliche Endergebnis

Zuletzt schwächelte die AfD bei Wählerumfragen für die Bundestagswahl. Im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" erreicht die Partei neun Prozent - liegt also immer noch deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde.

Es bedarf für Thomas Oppermann also noch großer Anstrengungen, will er sein Vorhaben in die Tat umsetzen.

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(jg)