"Mittel liefen ins Leere": Rechnungshof wirft Arbeitsagentur Verschwendung bei Flüchtlings-Kursen vor

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Flüchtlinge bei einem Integrationskurs in Berlin | Sean Gallup via Getty Images
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  • Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit Verschwendung bei Deutschkursen für Flüchtlinge vor
  • Die Qualität der Kurse sei schlecht, die Abrechnungen fehlerhaft

Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur für Arbeit einem Bericht zufolge Verschwendung im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vorgeworfen.

NDR Info berichtete unter Berufung auf einen dem Sender vorliegenden Prüfbericht, es seien erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse festgestellt worden.

Rechnungshof kritisiert schlechte Qualität der Kurse

Geprüft worden seien Einstiegskurse, die Ende 2015 veranlasst und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben worden seien. Es sei davon auszugehen, "dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief".

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Die Bundesagentur habe "keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um den Erfolg der Einstiegskurse strukturiert zu prüfen", hieß es weiter. Die Kurse seien auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials "von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt" gewesen.

Kurse für Kinder wurden mit Geldern aus der Arbeitsmarktförderung bezahlt

Auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben, es seien auch einige Fälle von Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt worden. Zudem habe die Arbeitsagentur die Sprachkurse auch für Kinder zwischen 0 und 13 Jahren gezahlt, obwohl die Maßnahme als "aktive Arbeitsmarktförderung" gedacht gewesen sei.

Die Bundesagentur für Arbeit erklärte NDR Info, die Sprachkurse seien "kurzfristig mit einer eng bemessenen Eintrittsfrist von knapp zweieinhalb Monaten eingeführt worden". Die Vorbereitung einer regulären Umsetzung sei damit nicht möglich gewesen.

"Um eine möglichst ausreichende Zahl an Bildungsträgern zu gewinnen, wurde auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte verzichtet."

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(ben)

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