Götterdämmerung bei der SPD: Was die Schulz-Euphorie zerstören kann

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SCHULZ
Götterdämmerung bei der SPD: Was die Schulz-Euphorie noch brechen kann | dpa
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  • Einstimmig machen die Genossen Martin Schulz zu ihrem Parteichef
  • Das sagenhafte Ergebnis macht deutlich, wie hoch die Erwartungen an Schulz sind
  • Kann er sie überhaupt erfüllen?

Was für ein sagenhaftes Ergebnis: Mit 100 Prozent der Stimmen haben die Delegierten des SPD-Parteitags Martin Schulz zu ihrem Parteichef gemacht. 100 Prozent. Irre. So viel hat noch kein SPD-Chef zuvor bekommen. Kurt Schumacher war mit 99,7 Prozent in den Jahren 1947 und 1948 bislang der Rekordhalter.

Der Parteitag vom Sonntag in Berlin ist der Höhepunkt einer PR-Maschine, die seit einigen Wochen den Genossen ein Umfragehoch nach dem anderen beschert.

Schulz hatte noch kein Wort gesagt, da feierten ihn die Sozialdemokraten schon wie einen Shooting-Star. Unter Deutschrock marschierte er in die Arena Berlin, die Veranstalter mussten das Lied zwei Mal spielen, bis er auf der Bühne war.

Die Kanzlerkandidatur war nur noch Formsache

13.000 neue Mitglieder konnte man verkünden. Mehrmals gab es Standing Ovations während Schulz' Rede und lang anhaltenden Applaus (hier sind seine 7 wichtigsten Aussagen). Da war seine Kür zum Kanzlerkandidaten nur noch Formsache.

Die Partei hat schon längst andere Ziele im Blick.

In einer Woche wollen die Sozialdemokraten durch die Schulz-Euphorie im Saarland gewinnen, wenig später in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. "Und dann ziehen wir mit dem Schulzzug in das Kanzleramt ein“, wie die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Anfang des Parteitags sagte.

Der Übermut sei den Genossen gegönnt. Denn er verrät auch viel über die hohen Erwartungen, die Schulz nun erfüllen muss.

In der Euphorie steckt im Kern die Hoffnung auf sozial- und arbeitspolitische Reformen

In der Euphorie steckt im Kern die Hoffnung auf sozial- und arbeitspolitische Reformen. Viele Deutsche teilen das Gefühl, dass es irgendwie ungerecht zugeht – trotz Rekordbeschäftigung, steigenden Reallöhnen und Wirtschaftswachstum. Die steigenden Umfragewerte für die SPD zeigen den Wunsch der Menschen, dass Schulz daran etwas ändert. Mit ihm verbinden die Wähler eine linke Alternative zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die hohen Umfragewerte sind damit auch ein Vertrauensvorschuss. Nicht nur hat Schulz in Spitzengremien über Jahrzehnte jene Arbeits- und Sozialpolitik mitgestaltet, die er nun so sehr kritisiert. Es gibt bislang auch noch wenig Konkretes. Und wer hoffte, dass er daran auf dem Parteitag etwas ändern würde, wurde enttäuscht.

"Ich werde keine inhaltlich programmatische Rede halten“, sagte er in Berlin. Das Wahlprogramm werde erst im Juni kommen.

Stattdessen versuchte Schulz, sowohl den linken wie auch rechten Flügel zu begeistern. Er versprach, "das Land gerechter zu machen". Das "unerträgliche Lohngefälle zwischen Männern und Frauen, Ost und West" müsse beseitigt werden. Steuersenkungen werde es keine geben. Er wolle junge Unternehmer unterstützen und Angriffe auf Polizisten härter bestrafen.

Vieles hatten die SPD-Anhänger von Schulz schon gehört

Vieles hatten die SPD-Anhänger so oder so ähnlich aber schon von Schulz gehört. Und dass sich die Genossen damit auf Dauer zufrieden geben werden, ist kaum vorstellbar. Links blinken, ohne dort auch abzubiegen, das werden sie ihrem Schulz langfristig nicht durchgehen lassen. Dann wird aus dem Gottkanzler schnell der Ikarus aus Würselen.

Die Liste der Baustellen, die Schulz angehen muss, ist lang.

Die kleinen Korrekturen an der Agenda 2010, die Schulz angekündigt hat, sind bei Weitem kein Bruch damit, wie ihn die Wähler erwarten.

Die hochumstrittene Vermögenssteuer scheint gerade wieder aus dem Programm der SPD zu verschwinden.

Was Schulz gegen steigende Mieten in den Großstädten unternehmen will, ist bislang genauso unklar wie das, was er der Selbstbedienungsmentalität in einigen Unternehmen entgegensetzen will.

Die hohe Zustimmung ist nicht gottgegeben

Dass die hohe Zustimmung nicht gottgegeben ist, zeigte sich auch wieder in einer Umfrage der "Bild am Sonntag“: Die Mehrheit (46 Prozent) der Deutschen wünscht sich immer noch Merkel als nächsten Kanzler. Nur 38 Prozent wünschten sich Schulz. Das sah vor wenigen Wochen noch besser aus.

Eine Warnung, die in der Sektlaune in Berlin bei den Genossen aber vermutlich unterging.

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(sk)

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