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Polizei zerschlägt bundesweit aktive Islamistenszene in Hildesheim

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HILDESHEIM
Polizei zerschlägt bundesweit aktive Islamistenszene in Hildesheim | dpa
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  • Die Polizei hat im niedersächsischen Hildesheim eine bundesweit aktive Islamistenszene zerschlagen
  • Das Landesinnenministerium verbot einen Islamkreis, die Polizei untersuchte dessen Räumlichkeiten
  • Laut des niedersächsischen Innenministers Pistoris sei der Islamkreis ein Rekrutierungsort für den IS gewesen

Die niedersächsischen Ermittlungsbehörden haben einen wichtigen Treffpunkt der deutschen Islamistenszene zerschlagen. Das Landesministerium hat am Dienstag einen bundesweit aktiven Verein radikal-islamischer Salafisten in in Hildesheim verboten. Die Polizei durchsuchte die Räumlichkeiten der Organisation "Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e.V." (DIK).

Der Verein befand sich seit längerem im Visier der Behörden. Auch der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, hatte sich dort im Februar 2016 aufgehalten.

"Ein Hotspot der radikalen Salafistenszene"

"Mit dem Vereinsverbot wurde ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). In einer Pressekonferenz am Dienstag sagte Pistorius, der Islamkreis sei ein Rekrutierungsort für Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat gewesen.

Muslime seien zielgerichtet indoktriniert worden, um sie zur Ausreise in Richtung Syrien und Irak zu mobilisieren. Das Verbot sei ein harter und wichtiger Schlag gegen Islamisten in Niedersachsen.

Zum harten Kern des verbotenen Islamkreises in Hildesheim haben etwa 50 Personen gehört, darunter auch einige sogenannte Gefährder. Das sagte Niedersachsens Landespolizeipräsident Uwe Binias auf der Pressekonferenz.

In der Moschee des DIK sei zum sogenannten Heiligen Krieg und zu Gewalt gegen "Ungläubige" aufgerufen worden. Außerdem sei die Errichtung eines Gottesstaates angestrebt worden. Wie die niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger sagte, hat der Islamkreis auch Jugendliche zur Ausreise nach Syrien bewegt.

370 Einsatzkräfte untersuchten Moschee-Räume

Mit einem Großaufgebot an Beamten durchsuchte die Polizei am frühen Dienstagmorgen die Moschee des Vereins, die im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Nähe des Hildesheimer Bahnhofes liegt. Auch Wohnungen von Vereinsmitgliedern wurden durchsucht.

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Die Maßnahme in Hildesheim habe sich nicht gegen die vielen, friedlich in Deutschland lebenden Muslime gerichtet, sagte Innenminister Pistorius. Es sei vielmehr um "verblendete Fanatiker" gegangen, die den Islam für ihre Zwecke missbrauchten und Terrororganisationen unterstützten, sagte Minister Pistorius.

Ab 6 Uhr durchsuchten rund 370 Einsatzkräfte die Moschee-Räume des DIK sowie die Wohnungen von acht Personen. Ob es Festnahmen gab, wollten das Innenministerium und die federführende Polizeidirektion Göttingen zunächst nicht mitteilen.

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Top-Islamist Abu Walaa hat in Hildesheim gepredigt

Auch war zunächst nicht zu erfahren, in welchem Umfang Beweismittel sichergestellt wurden. Die Durchsuchungen waren auch am späten Vormittag noch nicht abgeschlossen. Nennenswerte Zwischenfälle gab es dabei nach Polizeiangaben nicht.

Der DIK war bereits im vergangenen Jahr Ziel von Polizeiaktionen gewesen. Im November nahm die Polizei in Nordrhein-Westfalen den als Top-Islamist eingestuften Iraker Abu Walaa fest.

Er hatte auch wiederholt in den Räumen des Hildesheimer Vereins gepredigt. Abu Walaa gilt als prägende Figur der Islamisten-Szene, er soll viele Freiwillige für den Islamischen Staat rekrutiert haben.

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(jg)