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Und täglich grüßt der Veggie-Day: Warum es den Grünen so schwer fällt, das Volk zu erreichen

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Und täglich grüßt der Veggie-Day: Warum es den Grünen so schwer fällt, das Volk zu erreichen | Tobias Schwarz / Reuters
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Es ist noch gar nicht so lange her, als die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei waren. Der Kampf für mehr Gleichheit war in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Deutschen waren endlich wieder in der Lage, eine schwarz-rot-goldene Fahne in die Hand zu nehmen ohne dabei gleich größenwahnsinnig zu werden. Und, ganz wichtig: Ökologische Fragen bestimmten die Debatten.

Ob Klimawandel oder Atomausstieg – der Zeitgeist schien Anfang der Zehnerjahre wie gemacht für die Grünen. Nachdem sich 2011 im Atomkraftwerk von Fukushima mehrere Kernschmelzen gleichzeitig ereigneten, kamen die Grünen auf Umfragewerte, die mit Blick auf die traurige Gegenwart ziemlich surreal erscheinen.

Am 6.4.2011 veröffentlichte „Forsa“ eine Umfrage, laut der die Grünen auf 28 Prozent der Stimmen gekommen wären. Stärker war damals nur die Union mit Zustimmungswerten von 30 Prozent. Das Umfrage-Hoch für die Grünen hielt einige Monate, noch im September 2011 hätten die Grünen bei Neuwahlen über 20 Prozent der Stimmen bekommen.

Für einige Zeit schien es so, als hätten die Grünen tatsächlich die passenden Antworten auf die Probleme der Gegenwart. Sie waren seit ihrer Gründung gegen die Kernkraft gewesen, kämpften gegen Luftverschmutzung und – ganz früh schon – gegen die Belastung der Umwelt mit Plastik.

Dass es die Grünen dennoch fertig brachten, zwei Jahre später bei der Bundestagswahl 2013 auf ganze 8,4 Prozent zusammenzuschrumpfen, ist einem einfachen Umstand geschuldet: Die Grünen sind aus strukturellen Gründen nicht in der Lage, einen vernünftigen Wahlkampf zu führen. Und das ist bis heute so.

Das liegt nicht an der mangelnden Kreativität der Grünen und derer, die sich für diese Partei einsetzen. Plakate und Werbespots waren – abgesehen von den possierlichen Anfangstagen – eigentlich immer auf Höhe der Zeit.

Das Problem der grünen Personalpolitik

Ein echtes Problem dagegen ist derzeit die Personalpolitik.

Dass Katrin Göring-Eckardt – die zusammen mit Jürgen Trittin bereits den Wahlkampf 2013 an die Wand gefahren hat – nun noch einmal zur Spitzenkandidatin gewählt wurde, mag für die Grünen selbst nachvollziehbar sein. Bei vielen Außenstehenden sorgt die Personalie für Kopfschütteln – vor allem deswegen, weil Göring-Eckardt beim Basisentscheid als einzige Frau angetreten ist, und deswegen de facto gesetzt war.

Dass ausgerechnet bei den Grünen – die immer für Gleichberechtigung eingetreten sind – die anderen Frauen keinen Bock auf Verantwortung hatten, mag eine tragische Fußnote der Geschichte sein.

Und auch Cem Özdemir scheint derzeit nicht gerade derjenige zu sein, der seiner Partei neues Leben einhauchen könnte. Er war bei dem Basisentscheid einer von drei Männern, die für den zweiten Posten der Doppelspitze infrage kamen (nachdem der andere Posten mit einer Frau besetzt werden musste). Zwei Realos kandidierten, und ein Fundi. Gewählt wurde der Realo Özdemir.

Und so bleibt vor allem der Eindruck, dass die Grünen nie in der Lage sind, ihre besten Leute in den Wahlkampf zu schicken.

Realitätsferne Politikvorschläge

Auch deshalb wirkte es am Freitag reichlich ironisch, als Göring-Eckardt und Özdemir das Wahlprogramm mit dem Titel „Zukunft wird aus Mut gemacht“ vorstellten.

Zu allem Überfluss haben die Grünen auch noch inhaltlich einen satten Fehlstart hingelegt. Die von Partei-Chefin Simone Peter angestoßene „Nafri“-Debatte um eine angebliche Diskriminierung von Nordafrikanern durch unangemessene Sprachregelungen in der Polizei-Kommunikation etwa. Auf solch eine Idee muss man erst einmal im aufgeheizten Meinungsklima rund um die Kölner Silvesternacht kommen.

Zuletzt schlug ein Vorschlag der grünen Bundestagsfraktion hohe Wellen, man solle doch mal darüber nachdenken, zwischen Aschermittwoch und Ostern mit dem „Auto-Fasten“ anzufangen. Für einen Großstädter mag das logisch klingen: Einfach mal das Auto stehen lassen und die U-Bahn nehmen. Für Landbewohner, die dringend auf das Auto angewiesen sind, ist ein solcher Vorschlag Hohn und Spott.

Der Vorwurf der "Verbotspartei"

Schon werden die Grünen wieder als „Verbotspartei“ gebrandmarkt. Und niemand will am Ende wieder verstehen, warum. So wie damals bei Renate Künasts Vorschlag, einen „Veggie-Day“ in Kantinen einzuführen. Oder 1998, als die Bundespartei eine Erhöhung des Benzinpreises auf fünf Mark pro Liter forderte.

Dass immer wieder hängen bleibt, die Grünen würden alles verbieten wollen, kommt nicht von ungefähr. Das „Verbot“ war schon früh ein politisches Mittel, mit denen die Grünen kämpften. Es war damals auch notwendig: Schließlich vertraten die Grünen moralisch gut begründete Minderheitsmeinungen, die meist auch einem gemeinnützigen Zweck folgten.

Zum Beispiel haben wir alle davon profitiert, dass Industrie- und Autoabgase heute gefiltert werden müssen. Das Betriebsverbot für filterfreie Anlagen war nicht unumstritten und musste gegen Widerstände durchgesetzt werden.

Leider passt das Mittel des Verbots nun nicht mehr zu einer Partei, deren Wähler zu den wohlhabendsten und am besten ausgebildeten gehören, und deren Positionen in vielerlei Hinsicht gesellschaftlicher Konsens geworden sind. Politikern, die als Mitglieder einer Elite betrachtet werden, nimmt man Bevormundung besonders krumm.

Das Wählerpotenzial der Grünen liegt weit höher als die sechs bis sieben Prozent, die der Partei derzeit in den Umfragen zugeschrieben werden. Ob die Grünen dieses Potenzial auch abschöpfen können, hängt nicht zuletzt davon ab, ob es der Partei endlich einmal gelingt, den richtigen Ton zu treffen - und mal wieder selbstbewusst Themen anzusprechen, mit der die Partei gesellschaftliche Mehrheiten findet. Dann wären nämlich auch die Verbote überflüssig.

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(jg)