NACHRICHTEN
08/03/2017 19:31 CET

Angela Merkel will vom VW-Skandal erst aus den Medien erfahren haben

Fabrizio Bensch / Reuters
Angela Merkel will vom VW-Skandal erst aus den Medien erfahren haben

  • Kanzlerin Merkel hat vor dem VW-Untersuchungsausschuss beteuert, vom Abgasskandal bei Volkswagen nichts gewusst zu haben

  • Sie habe von der Sache erst aus den Medien erfahren

  • Auch Vorwürfe des Staatsversagens in dem Fall wies sie zurück

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach eigenen Worten erst aus den Medien vom Abgas-Betrug bei VW erfahren - und wusste auch in früheren Zeiten als Umweltministerin nichts von illegalen Tricks.

Sie habe direkt nach dem öffentlichen Bekanntwerden des Skandals am 19. September 2015 Verkehrsminister Alexander Dobrindt zur Aufklärung ermuntert, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin.

Dort war sie als letzte Zeugin in den Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Diesel-Skandal geladen. Derweil nimmt ein großes Musterklageverfahren gegen Volkswagen immer mehr Gestalt an.

Mehr zum Thema: Merkel muss sich vor dem VW-Untersuchungsausschuss rechtfertigen - ihr Auftritt kann den Wahlkampf entscheiden

Merkel mahnt besser EU-Umweltstandards an

Merkel mahnte bei EU-Umweltstandards und neuen Antriebstechnologien ambitionierte Ziele an. Diese dürften aber nicht so streng ausfallen, "dass in Deutschland kein Auto mehr produziert wird". Die Opposition zeigte sich enttäuscht vom Auftritt der Regierungschefin.

Die Kanzlerin berichtete, sie sei schon als Bundesumweltministerin (1994 bis 1998) mit dem Abgasthema vertraut gewesen. Im Kanzleramt habe sie sich später wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei.

Um technische Details sei es dabei nie gegangen. Von dem mit dem Skandal bekannt gewordenen Begriff "Abschalteinrichtung»" der Abgasreinigung habe sie erst im Zusammenhang mit Berichten über den Fall VW gehört.

Merkel hat an Dobrindt "nichts zu beanstanden"

Merkel wies Vorwürfe eines Staatsversagens, das den Skandal ermöglicht habe, zurück. Sie betonte, dass sie keinen Anlass für Änderungen der Behördenstruktur sehe. Kritiker prangern an, dass die Abgas-Manipulationen nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) entdeckt wurden.

Merkel verwies darauf, dass sie die Aufklärung in der Bundesregierung in der Ressortzuständigkeit von Minister Dobrindt sieht. An dessen Vorgehen habe sie "nichts zu beanstanden".

Die Erwartungen an die Aussagen seien hoch gewesen und enttäuscht worden, meinte der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens von der Linken-Fraktion im Anschluss an die Befragung. Dass Merkel von Vorgängen dieser Dimension nichts gewusst haben wolle, weise auf einen Fehler im System hin.

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer warf Merkel vor, den VW-Skandal zu bagatellisieren. Es sei "absolut unverantwortlich", dass sie das Thema Dobrindt überlassen habe.

VW-Skandal flog zuerst in den USA auf

Der auf Drängen der Opposition eingesetzte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr.

VW hatte eine verbotene Software eingesetzt. Dadurch war die Abgasreinigung nur während Tests in vollem Umfang aktiv, so dass im normalen Fahrbetrieb deutlich mehr Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden.

Dies flog 2015 in den USA auf und führte zum Diesel-Skandal. Auch bei anderen Herstellern lagen Stickoxid-Werte deutlich über den Herstellerangaben und Grenzwerten.

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2017-03-08-1488965563-6721107-iStock482232067.jpg

(jg)

Sponsored by Trentino