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Merkel muss sich vor dem VW-Untersuchungsausschuss rechtfertigen - es ist zugleich ihr Vitalitätstest

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ANGELA MERKEL
Angela Merkel nimmt im VW-Untersuchungsausschuss Stellung | Getty
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  • Der Automobilbauer Volkswagen hat 2015 zugeben, jahrelang die Abgastests seiner Dieselfahrzeuge manipuliert zu haben
  • Im Untersuchungsausschuss soll nun Kanzlerin Merkel zum Fall befragt werden
  • Ihre Reaktionen könnten Rückschlüsse auf ihren Wahlkampf zulassen

Sie sagt als letzte Zeugin im größten Industrieskandal Deutschlands der vergangenen Jahre aus: Angela Merkel. An diesem Mittwoch wird die Kanzlerin im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags erwartet.

Die Abgeordneten wollen unter anderem klären, wann die Kanzlerin von den Manipulationen an den Dieselfahrzeugen des Herstellers Volkswagen (VW) erfahren hat und wie sie sich in die Aufklärung einschaltete.

Merkels Vitalitätstest

"Ein Untersuchungsausschuss ist für jeden Regierungspolitiker immer auch ein Vitalitätstest", schreibt der "Handelsblatt"-Herausgeber Gabor Steingart.

Bei Merkels Auftritt wolle die Öffentlichkeit ein Gefühl dafür bekommen, ob sie noch die Kraft habe, sich ihrer Haut zu wehren. "Die deutsche Eiche steht. Der Flachwurzler wackelt", bringt es Steingart auf den Punkt.

Merkels Auftreten könne Rückschlüsse auf ihre Überzeugungskraft im Wahlkampf ziehen lassen.

Kanzlerin unter Druck

Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens (Linke) sagte, Merkel hätte die Verantwortung gehabt, bei dem Skandal Hinweisen nachzugehen. Sollte sie wie die VW-Chefs zu erklären versuchen, von allem nichts gewusst zu haben, wäre dies "ein nicht akzeptables Vorgehen für eine Bundeskanzlerin".

Die CDU-Chefin steht unter Druck: Wie eng war das Verhältnis zu Ex-Unternehmenschef Martin Winterkorn? Und wirkte Merkel bei einem Treffen 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger gar als Lobbyistin für VW?

Merkel monierte strenge Schadstoff-Vorgaben in des USA

Einerseits soll Winterkorn einige Monate vor der Aufdeckung des Skandals um ein Gespräch mit Merkel gebeten haben. Beide hätten dann etwa 45 Minuten telefoniert, ein weiteres Telefonat folgte kurz nach der Enthüllung.

Andererseits wird der Kanzlerin vorgeworfen, in dem Gespräch mit Schwarzenegger zu strenge Schadstoff-Vorgaben für Diesel-Autos in den USA moniert zu haben.

Wenn sie damals auf Gefahren strenger Untersuchungen der Abgas-Emissionen hingewiesen habe, "dann darf sie sich im Jahr 2014, 2015, 2016 nicht zurückziehen und sagen, damit habe ich nichts zu tun", erklärte Behrens.

Unions-Obmann Ulrich Lange (CSU) unterstrich derweil, dass sich nach der Befragung von 56 Zeugen und 13 Sachverständigen "absolut kein Anhaltspunkt für das von der Opposition fast schon gebetsmühlenartig vorgehaltene Staatsversagen" gefunden habe.

"An Warnhinweisen hat es allerdings nicht gemangelt", betont der "Deutschlandfunk". Seit vielen Jahren sei klargewesen, dass Diesel-Fahrzeuge viel mehr Schadstoffe in die Luft blasen als die Hersteller angaben, viel mehr auch, als erlaubt ist.

Auffällige Abgaswerte auch bei anderen Herstellern

Der auf Drängen der Opposition eingesetzte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Die inhaltliche Arbeit begann im September 2016.

VW hatte eine verbotene Software eingesetzt. Dadurch war die Abgasreinigung nur während Tests in vollem Umfang aktiv und wurde ansonsten heruntergeregelt, so dass deutlich mehr Stickoxid ausgestoßen wurde. Dies flog 2015 in den USA auf und führte zum Diesel-Skandal. Auch bei anderen Herstellern wurden später auffällige Abgaswerte bekannt.

(Mit Material der dpa)

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(ks/sk)