Abläufe anders als bisher bekannt: Merkel wollte offenbar Grenzen für Flüchtlinge schließen

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Der September 2015 gilt als Zäsur in der deutschen Flüchtlingspolitik. Damals ordnete Kanzlerin Angela Merkel an einem Wochenende die Grenzöffnung für Zehntausende Flüchtlinge an.

Nun behauptet "Welt"-Journalist Robin Alexander in einem Buch, das am 13. März erscheinen soll: Der Plan war eigentlich ein ganz anderer. (Mehr dazu erfahrt ihr auch im Video oben.)

Die Bundesregierung habe vorgehabt, Flüchtlinge nach diesem Wochenende sofort wieder an der Grenze abzuweisen – sei aber an rechtlichen Hürden gescheitert.

Regierung wollte die Grenzen offenbar wieder dichtmachen

Das Buch trägt den Titel "Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht". Alexander beschreibt darin, wie die Bundesregierung eine Woche nach diesem Wochenende die Grenzen wieder dichtmachen wollte – auch für Flüchtlinge.

Darauf sollen sich Spitzenmitglieder der Regierung in einer Telefonkonferenz am 12. September 2015 geeinigt haben. Sogar ein entsprechender Einsatzbefehl der Bundespolizei habe schon fertig in der Schublade gelegen, schreibt Alexander.

Dieser sollte die Polizeidirektionen anweisen, Personen ohne die notwendigen Papiere "auch im Falle eines Asylgesuches" zurückzuweisen.

Rechtliche Gründe verhinderten den Plan

Dass dieser Befehl nie ausgeführt wurde, soll rechtliche Gründe gehabt haben. Das Innenministerium unter der Führung von Thomas de Maizière konnte demnach keine Zusage abgeben, dass die Zurückweisung von Flüchtlingen gerichtlichen Bestand haben würde.

Darüber hinaus soll es Bedenken gegeben haben, Flüchtlinge vor den Augen der Weltöffentlichkeit notfalls mit Gewalt von der Grenze zurückzuweisen und in ihr Heimatland zurückzuschicken.

So wurden zwar die Grenzen Mitte September 2015 geschlossen – Deutschland nahm jedoch weiterhin Flüchtlinge auf.

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(ks)

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