"Ich bin in großer Sorge": Gabriel warnt vor Verschlechterung des deutsch-türkischen Verhältnisses

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SIGMAR GABRIEL
Gabriel warnt vor Verschlechterung des deutsch-türkischen Verhältnisses | dpa
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  • Außenminister Gabriel hat vor einer Verschlechterung des deutsch-türkischen Verhältnisses gewarnt
  • Er möchte weiter auf Dialog setzen

Das deutsch-türkische Verhältnis ist in diesen Tagen schwer belastet. Nach der Inhaftierung von "Welt"-Journalist Deniz Yücel und dem Streit um Auftritte von türkischen Ministern in Deutschland hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" vor einer Verschlechterung der Beziehungen beider Länder gewarnt.

Deutsche und Türken seien zu eng befreundet, um aus politischen Meinungsverschiedenheiten dauerhaft Hass und Unverständnis entstehen zu lassen. "Aber ich bin auch in großer Sorge, dass die engen freundschaftlichen Beziehungen so vieler Menschen in beiden Ländern unter die Räder geraten könnten", schreibt er.

Er fordert daher, dass wir uns "das Fundament der Freundschaft zwischen unseren Ländern nicht kaputt machen lassen."

Gabriel will sich für Freilassung von Yücel einsetzen

Der Außenminister selbst hatte sich im Fall von Yücel schnell zu Wort gemeldet und die Entscheidung, dass der Journalist zu U-Haft verurteilt wurde, hart kritisiert. Auch im Gastbeitrag schreibt er dazu: "Deniz Yücel ins Gefängnis zu werfen ist falsch und unangemessen. Wir setzen uns mit Nachdruck für seine Freilassung ein."

Allerdings spricht er sich auch dafür aus, den Dialog nicht abreißen zu lassen: "Gesprächskanäle zuschütten ist keine Politik!" Die deutsch-türkische Freundschaft sei tiefer als die diplomatischen Spannungen, die es derzeit gebe. Außerdem tue man gut daran, die "schwierigen Themen, die zwischen uns stehen, nicht gegeneinander aufzurechnen."

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Gabriels Umgang mit der Türkei?

Wie also stellt sich der Außenminister den Umgang mit der Türkei in Zukunft vor? Einerseits möchte er feste Standpunkte vertreten: "Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Schutz der Menschenrechte und demokratische Ordnung."

In der Frage, ob Minister in Deutschland für die Einführung der umstrittenen Verfassungsreform von Präsident Recep Tayyip Erdogan werben dürfen, weicht Gabriel aus. Einerseits gelte natürlich die Meinungsfreiheit. Andererseits würden die Regeln des Rechts sowie die Regeln des Anstands gelten. "Auch im Wahlkampf, auf beiden Seiten."

Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci will am Sonntag in Köln auftreten. Auf der Facebook-Seite der Jugendorganisation der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) heißt es, Zeybekci werde "über das geplante Präsidialsystem in der Türkei informieren".

Zuvor hatte der Minister für Sonntag bereits Wahlkampfauftritte in einem anderen Veranstaltungsort in Köln sowie dem nahe gelegenen Frechen geplant - doch für beide Veranstaltungen kassierte er Absagen.

Mit Material der dpa.

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(ks)

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