"Historische Erhöhung": Trump will Verteidigungsbudget um 54 Milliarden Dollar anheben

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DONALD TRUMP
"Eine historische Erhöhung": Trump will Verteidigungsbudget um 54 Milliarden Dollar anheben | dpa
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  • US-Präsident Trump möchte den Verteidigungsetat seines Landes um 54 Milliarden US-Dollar anheben
  • Das wären 10 Prozent mehr als im Vorjahr
  • Er hat aber auch Forderungen an seine Bündnispartner

US-Präsident Donald Trump will das Verteidigungsbudget seines Landes um 54 Milliarden US-Dollar anheben - das ist eine Erhöhung um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das sieht nach Angaben des Weißen Hauses sein Budgetentwurf vor, der im März an den Kongress übermittelt werden soll.

Trump sprach am Montag von einer "historischen Erhöhung", wie der US-Sender CNBC berichtet.

Zwischen 2011 und 2013 reduzierte die US-Regierung zwar unter Präsident Barack Obama die Ausgaben für die Verteidigung, seit 2014 stiegen sie wieder an. Die größte Erhöhung in mehreren Jahrzehnten gab es allerdings unter der Regierung von Präsident George W. Bush 2003. Damals wurde das Budget um 26 Prozent angehoben.

Im Gegenzug sollen 54 Milliarden US-Dollar bei den meisten anderen Ministerien und Regierungsagenturen eingespart werden. "Fast alle werden Einsparungen erleben, mit Ausnahme des Sicherheitsbereichs", hieß es aus dem Weißen Haus.

Nach diesem Haushaltsentwurf werde vom Rest der Welt erwartet, die eigene Rolle in einer Reihe derjenigen Programme auszuweiten, in denen sich die USA in der Vergangenheit so generös gezeigt hätten. So möchte die Trump-Regierung, dass die Nato-Bündnispartner in den nächsten Jahren ihre Verteidigungsetats ebenfalls anheben.

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Hier möchte Trump sparen

Die vorläufigen Budgetplanungen des US-Präsidenten sind der erste Schritt in Verhandlungen zwischen dem Weißen Haus und den einzelnen Bundesbehörden. Weil der Budgetprozess lang und kompliziert ist, wird er normalerweise kaum beachtet. Das ist dieses Jahr anders.

Wie die US-Tageszeitung "New York Times" berichtete, möchte Trump vor allem die Ausgaben der Umweltbehörde und des Außenministeriums kürzen. Auch bei Sozialversicherungs-Programmen möchte die Regierung demnach größtenteils einsparen.

(cho)

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