POLITIK
21/02/2017 12:24 CET | Aktualisiert 21/02/2017 12:24 CET

Warum die EU ausgerechnet jetzt ein erstaunliches Comeback erlebt

dpa

  • Die EU erlebt ein erstaunliches Comeback

  • Europäer sehen den nationalistischen Wahnsinn um sie herum - und erschrecken

  • EU-Staatschefs bemühen sich um Einigkeit, EU-Freunde gehen auf die Straße - es ist vermutlich ihre letzte Chance

Eine politische Idee, die fast totgesagt wurde, erlebt ein Comeback.

Je wirrer, chaotischer und bedrohlicher Donald Trumps Politik, der Brexit oder die nationalistischen Töne aus Frankreich, Italien und den Niederlanden werden, desto verlässlicher wirkt die Europäische Union.

Die Zustände in anderen Teilen der Welt zeigen, welche dramatischen Folgen der Weg in den Nationalismus haben kann. Er ist nicht so angenehm, wie Populisten glauben machen wollen. Sondern mitunter brutal, chaotisch, unsicher und voller Risiken.

"Nationalismus bedeutet Krieg"

Das ruft schlechte Erinnerungen der Europäer aus dem vergangenen Jahrhundert wach. Der frühere französische Präsident Francois Mitterand sprach kürzlich vielen aus der Seele, als er sagte: „Nationalismus bedeutet Krieg.“

Und so formiert sich auf den Straßen Widerstand gegen die Nationalisten.

Schon seit einigen Wochen machen EU-Freunde in Deutschland mobil. „Pulse of Europe“ heißt die Bewegung, der sich jeden Sonntag mehr Menschen anschließen. Gestartet ist sie vor fünf Wochen in Frankfurt, mittlerweile gehen Hunderte auch in Städten wie Freiburg, Karlsruhe und Berlin auf die Straße.

Dass Menschen für die EU auf die Straße gehen, war lange Zeit undenkbar. Wer geht schon für etwas auf die Straße, das es bereits gibt und als maximal unsexy gilt? Die Zeit ist offensichtlich vorbei. Genauso wie die langweiligen Reden der Politiker zum Thema.

"Ihr müsst Europa auf die Agenda ziehen!"

Der „Pulse of Europe“-Gründer Daniel Röder schreibt in einem Gastbeitrag für die Huffington Post:

„Wir wollen sowohl unsere Mitbürger als auch die Politiker wachrütteln: Ihr müsst Europa auf die Agenda ziehen, das müssen alle hören! Es muss ein Zukunftsplan für Europa ausgearbeitet werden. Denn selbst Martin Schulz, der nun aus der EU-Politik in die Bundespolitik gewechselt ist, zeigt das noch viel zu wenig.“

Dass sich das noch ändern wird, ist wahrscheinlich.

Wenn mit Geert Wilders in den Niederlanden und Marine Le Pen in Frankreich gleich zwei Rechtspopulisten an die Macht kommen, wäre die EU tot. Darauf spekuliert nicht nur der russische Präsident Wladimir Putin, sondern vermutlich auch die Regierung Trump. Ganz zu schweigen von den nationalistischen Bewegungen in ganz Europa.

Diese existenzielle Bedrohung spüren die Menschen und Spitzenpolitiker der EU. Der Staatenbund ist längst ein Wahlkampf-Thema geworden.

Mit Schulz gibt es einen starken EU-Verfechter mehr, der im September zur Wahl steht

Nicht nur in Frankreich, wo sich Le Pens hoffnungsreicher Gegenkandidat Emmanuel Macron auf öffentlichen Veranstaltungen gerne umringt von EU-Fahnen zeigt. Der ehemalige Wirtschaftsminister gilt als leidenschaftlicher Verfechter Europas.

In Deutschland kämpfen gleich zwei starke Kandidaten für die EU. Neben Angela Merkel (CDU) ist das Martin Schulz. Das ist das Gute an der Beliebtheit des SPD-Kanzlerkandidaten: Es gibt einen starken EU-Verfechter mehr, der im September zur Wahl steht.

Der erreicht mit seiner unkonventionellen Art große Teile der Jugend, was dazu führt, dass die EU auch im Netz ein ungewöhnliches Comeback geschafft hat. Mit Schulz ist sie zum Viralhit geworden.

Der Reissverschulz kommt!

Endlich, möchte man sagen. Ohne die Jugend ist das Comeback der EU nicht zu machen - das wurde spätestens beim Brexit klar. Nur etwas mehr als jeder Dritte unter 24 ging zur Wahl, während die große Mehrheit für den Verbleib der EU ist. Ein Desaster.

"Umgekehrter Domino-Effekt"

Pierpaolo Barbieri, Berater am Berggruen Institut für die Zukunft Europas, macht all das große Hoffnung für die anstehenden Wahlen.

Er spricht in einem Gastbeitrag für die Huffington Post von einem "umgekehrten Domino-Effekt": „Europas 2017 könnte zwar stürmisch werden, aber nicht tragisch. Die vielen Wahlen in der EU werden vermutlich zu mehr, nicht weniger, pro-europäischen Regierungen führen.“

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(sk)

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