AfD-Politiker im Visier des Verfassungsschutzes: "Aktivitäten in der rechtsextremen Szene"

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AFD SACHSEN
Archivbild: Demonstranten halten in Dresden ein Wahlplakat der AfD | Sean Gallup via Getty Images
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  • Der Verfassungsschutz hat AfD-Politiker in Sachsen im Blick
  • Das sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig der "Bild"
  • Hintergrund seien deren "Aktivitäten in der rechtsextremen Szene"

Verfassungsschützer haben AfD-Politiker in Sachsen im Visier. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Angaben von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Wörtlich sagte Ulbig, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, der Zeitung: "In Sachsen hat der Verfassungsschutz einzelne Personen mit AfD-Bezug im Fokus."

"Aktivität in der rechtsextremen Szene"

Diese stünden allerdings "nicht wegen ihrer Parteimitgliedschaft unter Beobachtung, sondern wegen ihrer Aktivitäten in der rechtsextremen Szene".

Nicht erst seit der Rede des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke Mitte Januar in Dresden habe "der Verfassungsschutz einzelne Personen mit AfD-Bezug im Fokus". Höcke hatte eine grundlegende Änderung der deutschen Erinnerungskultur an die Gräuel des Nationalsozialismus gefordert.

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(sk)

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