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12/02/2017 11:20 CET | Aktualisiert 12/02/2017 15:52 CET

Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl zum Bundespräsidenten gewonnen (News-Blog)

  • Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl zum Bundespräsidenten gewonnen

  • Bei seiner Eröffnungsrede hat Bundestagspräsident Lammert scharf mit US-Präsident Trump abgerechnet

  • Im Video oben seht ihr, welche Botschaft Steinmeier vor der Wahl an seine Ehefrau hatte

Am Sonntag hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Hergang der Wahl im News-Blog:

15:25 Uhr: Ergebnis zeigt Spaltung der Parteien

Für Frank-Walter Steinmeier ist es der erwartete Pflichtsieg geworden. Dennoch zeigt das Ergebnis, wie gespalten die großen Parteien in Deutschland sind.

Steinmeier ist es nicht gelungen, das Stimmpotenzial der Parteien, die ihn unterstützt haben, voll auszuschöpfen. Einige Stimmen aus den Lagern von Union und SPD sowie Grünen und FDP gingen gegen den ehemaligen sozialdemokratischen Außenminister.

Linken-Kandidat Christoph Butterwegge kam so mit 128 Stimmen auf deutlich mehr als die 90 Stimmen der Linken. Auch TV-Richter Hold und AfD-Kandidat Glaser holten überraschend viele Stimmen.

14.36 Uhr: Bundesversammlung ist beendet

Mit launigen Worten beendet Bundestagspräsident Norbert Lammert die Bundesversammlung.

14.28 Uhr: "Lasst uns mutig sein"

Deutschland stehe auf einem westlichen Fundament. "Wenn dieses Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester dazu stehen", sagt Steinmeier - wohl eine Anspielung auf US-Präsidenten Donald Trump.

"Fakt und Lüge zu unterscheiden: Diesen Anspruch müssen wir an uns selbst stellen. Wir brauchen den Mut einander zu zuhören", fährt Steinmeier fort. Man dürfe die Realität nicht verleugnen, sondern müsse den Mut haben, sie verbessern zu wollen.

Steinmeier hob Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa als wichtiges Fundament hervor. Dieses sei nicht unverwundbar. "Aber ich bin fest davon überzeugt, es ist stark."

"Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange", sagt Steinmeier zum Abschluss. Die Versammelten erheben sich und klatschen.

14.24 Uhr: Steinmeier: "Was hält die Gesellschaft zusammen?"

Nach der Wahl hält nun Frank-Walter Steinmeier eine Rede. Er dankt allen, die ihn gewählt haben. Denjenigen, die es nicht getan haben, möchte er ein Versprechen geben: Er möchte auch ihr Vertrauen gewinnen. "Wir leben in stürmischen Zeiten, die Welt scheint aus den Fugen", sagt er. Viele würden sich fragen, was die Gesellschaft da zusammenhalte.

Steinmeier nehme diese Sorgen ernst. Eine junge Frau habe ihm vor zwei Jahren in Tunesien zugerufen: "Ihr macht mir Mut." Damit habe sie nicht ihn oder seine Delegation gemeint, sondern: Deutschland. "Ist das nicht wunderbar, dass dieses Deutschland, dieses schwierige Vaterland, für viele in der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist."

"Wir machen anderen Mut, nicht, weil alles gut ist in unserem Land, sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann", sagt Steinmeier. Nach der Zeit des Nationalsozialismus sei eine Zeit der Vernunft eingekehrt.

14.21 Uhr: Steinmeier nimmt die Wahl an

Frank-Walter Steinmeier nimmt die Wahl an. Er nimmt Glückwünsche entgegen.

steinmeier

Quelle: dpa

Die Anzahl der Stimmen für Steinmeier aber zeigt auch: Es gab auffällig viele Enthaltungen (103). Viele aus der Unions-Fraktion sind offenbar dem Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht gefolgt und haben nicht für Steinmeier gestimmt.

14.16 Uhr: Frank-Walter Steinmeier ist zum nächsten Bundespräsident gewählt

Bundestagspräsident Norbert Lammert verkündet das Ergebnis des ersten Wahlgangs: 128 Stimmmen für Christoph Butterwegge, 42 Stimmen für Albrecht Glaser, 25 Stimmen für Alexander Hold und 10 Stimmen für Engelbert Sonneborn. Die Mehrheit der Stimmen, 931, hat Frank-Walter Steinmeier, damit hat er die Wahl gewonnen.

13.52 Uhr: "Wir wollen uns nicht abschirmen"

Im Interview mit "Focus Online" lobte Paul Ziemiak, Vorsitzender der Jungen Union, die Rede von Norbert Lammert: "Da ist eine riesige Mehrheit aufgestanden und hat gezeigt: Wir wollen uns nicht abschirmen." Er fügte hinzu: "Es ist ein interessantes Bild, dass ganz links und ganz rechts die Leute sitzen geblieben sind." Das spiegle die Debatte in der Gesellschaft wider, sagte Ziemiak.

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) präsentierte im Gespräch mit "Focus Online" auch einen Kritikpunkt an der Rede von Lammert. Es sei zwar wichtig, offen mit den amerikanischen Freunden zu sprechen, doch: "Wir sind nicht die Oberlehrer in Sachen Demokratie."

13.48 Uhr: Özdemir: "Vielfalt gewinnt"

Unter den prominenten Wahlleuten ist auch Bundestrainer Joachim Löw. Grünen-Politiker Cem Özdemir hat sich Löw für ein Selfie geschnappt und ein politisches Statement für Vielfalt abgesetzt:

13.40 Uhr: Erster Wahlgang ist beendet

Der erste Wahlgang ist beendet, nun werden die Stimmen ausgezählt. In etwa 30 bis 40 Minuten wird mit dem Ergebnis gerechnet.

13.05 Uhr: Olivia Jones

Ein Mitglied der Bundesversammlung sticht auf Fotos immer wieder heraus: Drag-Queen Olivia Jones. Mit ihrem bunten Outfit hebt sie sich stark von den versammelten Politikern ab. Jones ist eine von mehreren Prominenten, die an der Bundesversammlung teilnehmen.

13.00 Uhr: Lindner: "Hätte mich über mehr Wettbewerb gefreut"

FDP-Chef Christian Lindner ist nicht ganz zufrieden über die Kandidatenfindung im Vorfeld der Wahl. Im Interview sagte er, er hätte sich über mehr Wettbewerb in der Bundesversammlung gefreut.

SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier gilt als sicherer Sieger der Wahl.

12.42 Uhr: Wahl hat begonnen

Die Mitglieder Bundesversammlung geben jetzt ihre Stimmen ab. Für einen Wahlsieg braucht ein Kandidat 631 von den 1260 Stimmen.

Steinmeier tritt gegen vier weitere Bewerber an. Die Linkspartei hat den Armutsforscher Christoph Butterwegge nominiert. Für die AfD kandidiert Bundesvize Albrecht Glaser, für die Freien Wähler der Richter Alexander Hold. Fünfter Bewerber ist Engelbert Sonneborn, Vater des Satirikers Martin Sonneborn, der von der Piratenpartei in die Bundesversammlung entsandt wurde.

Die Wahlleute werden in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen. Wessen Name im Alphabet weiter hinten kommt, hat jetzt also ein bisschen Zeit - wie beispielsweise die neue Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD).

12.39 Uhr: AfD enthält sich beim Applaus

Wie Beobachter im Saal berichten, enthielten sich die Mitglieder der AfD in Teilen beim Applaus zu Lammerts Rede. Einige Bemerkungen des Bundestagspräsidenten zielten auf AfD-Politiker Höcke.

Ein Reporter des BR kommentiert auf Twitter:

Auch die Linke hat nicht für Noch-Bundespräsident Gauck geklatscht, als Lammert diesen gelobt hatte.

12.34 Uhr: Wahl beginnt in Kürze

Lammert liest nun die Namen der Kandidaten für die Wahl vor. Außerdem erklärt er den Ablauf des Wahlvorgangs. Er gibt auch noch einmal den Hinweis an die Mitglieder weiter, vor allem in Nähe der Wahlkabinen nicht zu fotografieren oder zu filmen - immerhin ist die Wahl ja geheim.

12.19 Uhr: Beschäftigung mit der eigenen Geschichte sei notwendig

Lammert spricht über die Geschichte Deutschlands. Die Beschäftigung mit der eigenen Geschichte sei nicht bequem, aber notwendig. "Wer daran aus welchen Gründen auch immer rüttelt, gefährdet die Reputation der Bundesrepublik und hat die überwiegende Mehrheit der Deutschen gegen sich", sagt Lammert.

Jetzt geht Lammert auch auf das Holocaust-Denkmal in Berlin ein. AfD-Politiker Björn Höcke hatte es als ein "Denkmal der Schande" in einer umstrittenen Rede bezeichnet. "Das Denkmal ist notwendig", sagt Lammert dazu.

Auf Twitter bekommt Lammert für seine leidenschaftliche Rede bereits Lob:

Einige sehen in Lammert augenzwinkernd schon den nächsten Bundespräsidenten:

Lammert unterhält auch gut: Mit historischen Bemerkungen zu "Karl dem Dicken" und kleinen Seitenhieben gegen "Bayern an der Spitze" bringt er den Saal mehrmals zum Lachen.

12.19 Uhr: Lammert: "Wir brauchen die EU"

Die Probleme der Welt könnten nicht alleine gelöst werden. Nicht in Europa und auch nicht den USA, sagt Lammert. Nur zusammen könne man einen Rest für sich reklamieren, der früher selbstverständlich gewesen sei. Mit Isolation würde man nur neue Probleme schaffen. "Deswegen brauchen wir die Europäische Union", sagt Lammert.

12.14 Uhr: Scharfe Abrechnung mit Donald Trump

Von manchen werde die gegenwärtige Zeit als Krise bezeichnet. Die Zukunft erscheine unberechenbarer, weil seit Jahrzehnten gültige Regeln in Frage oder gebrochen werden, sagt Lammert.

Er fordert Selbstkorrektur und Selbstkritik im Westen. "Die Werte des Westens stehen nicht in Frage, sie haben nichts an Gültigkeit verloren", sagt er. Aber sie würden nicht umgesetzt werden. Es folgt eine Aufzählung des Programm von US-Präsident Donald Trump, ohne diesen direkt zu nennen. Unter anderem bezog sich Lammert auf die geplant Mauer zwischen den USA und Mexiko. "Wer sich sprichwörtlich einmauert", müsse mit den Folgen rechnen.

"Wer zum Programm erklärt 'Wir zuerst', darf sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun", sagt Lammert. Er erhält dafür Standing Ovations.

Lammert erwähnte Trump mit keinem Wort - es war dennoch eine kraftvolle und scharfe Abrechnung mit Trumps Politik des Nationalismus. Der Applaus der Bundesversammlung war lang und deutlich, viele Politiker und Prominente erhoben sich sogar von ihren Plätzen.

12.02 Uhr: Bundestagspräsident Lammert eröffnet die Bundesversammlung

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eröffnet mit einer Rede die Bundesversammlung. Mit 1062 Personen sei diese Bundesversammlung am 12. Februar die drittgrößte ihrer Geschichte. "Oft gebe es übertrieben hohe Ansprüche", sagt Lammert über die Person des Bundespräsidenten.

Er lobt außerdem Joachim Gauck für sein Engagement in den vergangenen Jahren. Gauck erhält einen langen Applaus, er ist sichtlich gerührt. "Ich wollte noch in zwei weiteren Sätzen das zum Ausdruck bringen, was Sie gerade getan haben", sagt Lammert über die applaudierenden Versammelten.

11.55 Uhr: CDU-Politiker will nicht für Steinmeier stimmen

Nicht jedes von den Parteien aufgestellte Mitglied der Bundesversammlung dürfte sich an die Abmachung halten - und für Steinmeier stimmen. CDU-Politiker Christian Baldauf etwa will ihn nicht unterstützen. Baldauf ist Stellvertreter der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner und Mitglied im Bundesvorstand der Partei.

Der "Rheinpfalz am Sonntag" sagte er über Steinmeier: "Ich traue ihm keine wertegebundene Repräsentanz zu, die ich von einem Präsidenten erwarte. Seine Kandidatur ist für mich politische Postensicherung."

Baldauf verwies auf die umstrittene Rolle Steinmeiers im Fall des Deutsch-Türken Murat Kurnaz, der mehrere Jahre unschuldig im US-Gefangenenlager Guantanamo gesessen hatte. Baldauf sagte weiter, Steinmeier sei in seinen Augen auch am "hinterhältigen Sturz" des damaligen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck beteiligt gewesen.

11.45 Uhr: Scheuer: CSU wählt Steinmeier nur als Person

Die Zustimmung der CSU für Frank-Walter Steinmeier bei der Wahl des Bundespräsidenten gilt als sicher. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer schränkt die Zustimmung im Vorfeld etwas ein:

"Wir wählen Frank-Walter Steinmeier als Person, nicht als Sozialdemokraten", sagte Scheuer am Sonntag. "Zu den Anforderungen des Amtes gehört, Bundespräsident aller Deutschen zu sein. Daran wird er sich messen lassen müssen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer hatten in den Unionsreihen für Steinmeier geworben, der Kandidat der großen Koalition ist. In Teilen der Union gibt es Unmut darüber, dass kein eigener Kandidat zur Wahl antritt.

Die besten Ergebnisse bisher

Die besten Ergebnisse bisher bei der Wahl zum Bundespräsidenten erzielten Theodor Heuss und Richard von Weizsäcker.

Theodor Heuss (1949-59, FDP): Er verschafft dem Amt Profil und dem neuen Staat Ansehen im Ausland. Heuss wird 1949 im zweiten Wahlgang mit 52 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Fünf Jahre später erhält er bei seiner Wiederwahl im ersten Wahlgang das bislang beste Ergebnis aller Bundespräsidenten: 88,2 Prozent.

Richard von Weizsäcker (1984-94, CDU): Er beeinflusst durch seine Reden das politische Klima in Deutschland und wird auch der erste gesamtdeutsche Präsident. Er wird im ersten Wahlgang mit 80,9 Prozent gewählt. Bei seiner Wiederwahl fünf Jahre später übertrifft er dieses Resultat noch: Mit 86,2 Prozent fährt er im ersten Wahlgang ein Rekordergebnis ein - nur übertroffen von Heuss.

11.35 Uhr: Vor der Wahl wird noch mal durchgezählt

Auf Twitter bietet die Bundestagsfraktion der SPD einen Einblick in den Ablauf der Wahl. Mit einem letzten Zählappell sollen böse Überraschungen bei den kommenden Abstimmungen verhindert werden. Auf dem Bild spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann zu seinen Parteigenossen:

Stimmenverhältnisse der Bundesversammlung in Zahlen

Der Bundespräsident wird in Deutschland von einer Bundesversammlung gewählt, die nur zu diesem Zweck zusammentritt. Sie besteht aus den Abgeordneten des nationalen Parlaments und ebenso vielen Vertretern der Bundesländer.

Bei der Wahl am 12. Februar 2017 sind die Stimmengewichte in der Bundesversammlung folgendermaßen verteilt:

Wahlleute 1260 (davon Bundestag 630, Länder 630)

absolute Mehrheit 631 von 1260

insgesamt, davon Bundestag & Länder

CDU/CSU 539 309 230

SPD 384 193 191

Grüne 147 63 84

Linke 95 64 31

FDP 36 0 36

AfD 35 0 35

Piraten 11 0 11

Freie Wähler 10 0 10

SSW 1 0 1

BVB/FW 1 0 1

Fraktionslose 1 1 0

11.25 Uhr: SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach sieht Stärke der Demokratie

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach sieht in der Zusammensetzung der Bundesversammlung eine Stärke der Demokratie.

Prominente, die den Bundespräsidenten wählen

Neben den 630 Bundestagsabgeordneten bestimmen am 12. Februar in der Bundesversammlung genauso viele Wahlleute aus den Ländern den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. Unter ihnen sind auch Prominente aus Sport und Kultur. Einige Beispiele:

COMEDY

- Carolin Kebekus (für die Grünen in Nordrhein-Westfalen) - Hape Kerkeling (CDU/NRW) - Volker Pispers (Piraten/NRW) - Lars Reichow (SPD/Rheinland-Pfalz)

KUNST

- Günther Uecker (CDU/NRW)

LITERATUR

- Landolf Scherzer (Linke/Thüringen) - Anna Seidl (Linke/Berlin) - Feridun Zaimoglu (SPD/Schleswig-Holstein)

MEDIEN

- Julien Bam, Youtuber und Webproduzent (SPD/NRW) - Helmut Markwort, Journalist und Medien-Manager (FDP/Baden-Württemberg) - Friede Springer, Mehrheitsaktionärin des Springer-Konzerns (CDU/Berlin) - Dieter Stein, Chefredakteur der Wochenzeitung «Junge Freiheit» (AfD/Berlin)

MUSIK

- Katja Ebstein (SPD/Brandenburg) - Roland Kaiser (SPD/Mecklenburg-Vorpommern) - Stefanie Kloß, Sängerin der Band Silbermond (SPD/Sachsen) - Peter Maffay (SPD/Saarland)

SCHAUSPIEL

- Iris Berben (SPD/Hessen) - Veronica Ferres (CDU/NRW) - Shermin Langhoff, Theater-Intendantin (Grüne/Berlin) - Mariele Millowitsch (SPD/NRW) - Natalia Wörner (SPD/Baden-Württemberg)

SPORT

- Verena Bentele, Paralympics-Siegerin im Biathlon und Skilanglauf sowie Behindertenbeauftragte der Bundesregierung (SPD/Bayern) - Britta Heidemann, Fecht-Olympiasiegerin (FDP/NRW) - Sebastian Brendel, Kanu-Olympiasieger (SPD/Brandenburg) - Julia Lier, Ruder-Olympiasiegerin (CDU/Sachsen-Anhalt) - Joachim Löw, Trainer der Fußball-Nationalmannschaft (Grüne/Baden-Württemberg) - Reinhard Rauball, Präsident der Deutschen Fußball-Liga (SPD/NRW) - Bibiana Steinhaus, Fußball-Schiedsrichterin (SPD/Niedersachsen)

SONSTIGE

- Olivia Jones, Travestiekünstlerin (Grüne/Niedersachsen) - Semiya Simsek Demirtas, Tochter des ersten NSU-Opfers (Linke/Thüringen)

10.25 Uhr: Wann Sonneborn die Wahl anfechten will

Satiriker und EU-Politiker Martin Sonneborn frotzelt, wenn sein Vater gewählt werde, der von der Piratenpartei nominiert wurde, werde er die Wahl anfechten.

Die Kandidaten

Für die Nachfolge von Joachim Gauck sind 2017 erstmals wieder fünf offizielle Kandidaten im Rennen. Das letzte und bislang einzige Mal standen 1994 so viele Namen auf der Liste.

  • Frank-Walter Steinmeier (Favorit von SPD und Union)
  • Christoph Butterwegge (Favorit der Linkspartei)
  • Engelbert Sonneborn (Favorit der Piratenpartei)
  • Alexander Hold (Favorit der Freien Wähler)
  • Albrecht Glaser (Favorit der AfD)

9.00 Uhr: Ökumenischer Gottesdienst

Wenige Stunden vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten in Berlin sind Politiker aus allen Parteien zu einer ökumenischen Morgenandacht zusammengekommen. Zu den Teilnehmern des Gottesdienstes in der St.-Hedwigs-Kathedrale am Sonntagmorgen gehörten der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie mehrere ihrer Kabinettsmitglieder und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Auch der Favorit auf die Nachfolge Gaucks, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, kam in die Kirche.