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US-Magazin glaubt: An Frankreich und Deutschland könnte Europa zerbrechen

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FILLON MERKEL
US-Magazin glaubt: An Frankreich und Deutschland könnte Europa zerbrechen | Fabrizio Bensch / Reuters
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Die internationale Politik steht vor einer turbulenten Phase. Das ist Beobachtern nicht erst seit dem Wahlsieg des republikanischen Hardliners Donald Trump in den USA bewusst.

Im kommenden Jahr stehen Parlamentswahlen in den Niederlanden, Österreich, Frankreich und Deutschland an. In allen Ländern droht ein Erstarken rechter und antieuropäischer Parteien.

Kritiker dieser Strömungen warnen vor der Politik Trumps, vor einem geopolitischen Aufbäumen Russlands unter Wladimir Putin und vor dem Auseinanderbrechen der EU.

Doch auch Frankreich und Deutschland, die bislang lange als Stabilitätsanker im Herzen Europas galten, könnten mit ihrem Bündnis in den kommenden Jahr für ein weltpolitisches Beben sorgen, argumentiert Politologe Camille Pecastaing im renommierten US-Magazin "Foreign Affairs".

Außenpolitischer Bruch könnte Europa spalten

In Frankreich hat mit Francois Fillon ein klassischer Konservativer die Vorwahlen der Republikaner gewonnen. Er könnte im April Präsident in einem der wichtigsten Partnerländer Deutschlands werden.

Hierzulande rechnen die meisten mit einem erneuten Wahlsieg der von Angela Merkel (CDU).

Pecastaing glaubt, große ideologische Übereinstimmungen bei den beiden konservativen Regierungschefs zu entdecken. Dennoch klaffen die außenpolitischen Vorstellungen Fillons und Merkels auseinander.

Und genau das könnte schwerwiegende Folgen haben.

Deutschland ist als Verteidiger der osteuropäischen Staaten unter Druck

Zwar teilen Fillon und Merkel eine skeptische Haltung gegenüber dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump, im Gegensatz zur CDU-Chefin liebäugelt der französische Konservative aber auch mit einer Allianz mit Russland.

Die Frage eines starken Europas könnte so an Putin zerbrechen. Oder genauer gesagt: An der Zerrissenheit Frankreichs und Deutschlands bei der Haltung zu Putin.

Pecastaing schreibt: "Deutschland ist zum Verteidiger der osteuropäischen EU-Staaten gegen die russische Aggression geworden."

Die machen sich derzeit große Sorgen. Denn Putin verlegt derzeit vermehrt Waffen nach Kaliningrad, die russische Enklave zwischen Polen und Litauen.

Der Druck auf das Anti-Putin-Bündnis wächst

Im Falle eines Angriffs Russlands - etwa in Lettland - könnte Putin damit Nato-Flugzeuge und Schiffe davon abhalten, zu intervenieren, glaubt ein polnischer Militär-Experte.

Merkel wird von den russischen Anrainerstaaten mit ihrem strengen Blick auf den Kreml bisher als Verbündete gesehen. Doch wenn Frankreich sich Russland annähert, wächst der Druck auf das Anti-Putin-Bündnis gewaltig. Denn auch in Österreich und den Niederlanden drohen Fürsprecher des autokratischen Präsidenten an die Macht zu kommen.

Ein Schritt, der in den USA mit der Wahl Donald Trumps schon vollzogen ist. Pecastaing glaubt: Wenn Frankreich und die USA sich Moskau 2017 annähern, besiegeln sie damit die finale russische Annektion der Krim und die Herrschaft Bashar al-Assads in Syrien.

"Ohne Frankreich wird sich Deutschland entscheiden müssen, zwischen Ost- und Westeuropa", glaubt der Experte.

Denn das größere Bündnis könnte sich ab dem nächsten Jahr um Putin formieren. Die Trennlinie der beiden Blöcke läuft dann zwischen Frankreich und Deutschland.

(mf)