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Guy Verhofstadt möchte, dass die EU zum "Reich der Guten" wird

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GUY VERHOFSTADT
Guy Verhofstadt wünscht sich mehr Zusammenhalt in der Europäischen Union | Eric Vidal / Reuters
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  • Guy Verhofstadt nennt EU das “Reich der Guten”
  • Die EU sei nicht in Gefahr, aber brauche Reformen, so Verhofstadt
  • Pläne für eine gemeinsame Verteidigungsstrategie

Guy Verhofstadt, der Brexit-Beauftragte der EU und wahrscheinliche Kandidat als Nachfolger von Martin Schulz für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten, zeigt sich optimistisch zur Zukunft Europas.

Nach der Wahl von Donald Trump zum US Präsidenten, sieht Verhofstadt im Interview mit der Online-Plattform International Business Times UK die EU als das “Reich der Guten”.

Der Chef der europäischen Liberalen, der ALDE Gruppe im EU-Parlament, fühlt sich von den EU-kritischen Wahlsiegern des vergangenen Jahres nicht bedroht, sondern hofft lediglich auf Reformen, die deren Einfluss umgehen könnten.

Der ehemalige belgische Premierminister will Europa nicht abschreiben, sondern aufbauen.

Das "U" in "EU" steht auf dem Spiel

"Die Realität von heute ist, dass die EU als Union nicht existiert”, sagt Verhofstadt. Stattdessen handele es sich bei der EU momentan lediglich um einen losen Bund von Nationalstaaten.

“Sollte Donald Trump die USA aus dem internationalen System zurückziehen, müssen wir unsere Deals mit Mexiko, Japan und allen anderen Ländern, mit denen wir verhandeln, ankurbeln”, schilderte Verhofstadt.

Nach den gescheiterten Gesprächen zwischen der EU und den USA über das umstrittene Handelsabkommen TTIP, ist der Druck auf die verbleibenden Abkommen gestiegen. TTIP erhielt spätestens mit Donald Trumps Wahlsieg den letzten Nagel in einem bereits verschlossenen Sarg.

NATO ist keine Verteidigungsstrategie mehr

Seit Monaten unterstützt Verhofstadt außerdem die Einführung einer europäischen Armee, sodass Europa in Sicherheitsfragen nicht länger von NATO-Partnern abhängig ist.

Donald Trump hatte schon während seines Wahlkampfes geäußert, dass er die NATO-Mitgliedsstaaten zur Kasse beten möchte. Sollte die Beziehung zwischen EU und dem neuen US Präsidenten weiterhin auf solchen Bedingungen und abwertender Rhetorik beider Seiten basieren, ist NATO nicht länger der starke Partner, der sie mal war.

“Lasst uns unsere eigene Verantwortung in die Hand nehmen”, sagte Verhofstadt, “lasst uns ein Reich werden: ein Reich der Guten, nicht der Bösen.”

Um weiterhin die Sicherheit der EU zu sichern sieht der Politiker zwei Möglichkeiten: man könne das Verteidigungsbudget anheben oder eine europäische Verteidigungsunion schaffen.

Die erste Möglichkeit, so Verhofstadt, würde sich in den staatlichen Haushalten nicht durchsetzen lassen. Stattdessen möchte er, dass die EU zu einer von zwei “Säulen” der Verteidigung wird: die Nordamerikaner auf der einen, die EU auf der anderen Seite.

Wer will mehr, wer will weniger EU?

Anti-EU-Wähler, die befürchten, eine starke EU nehme den Mitgliedsstaaten ihre individuelle Identität, möchte Verhofstadt ihre Angst nehmen.

“[Die EU] ist eine Mehrheitsentscheidung, eine Regierung, eine Schatzkammer, eine gemeinsame Verteidigung - das bedeutet nicht, dass die Mitgliedstaaten verschwinden werden, sie werden nicht verschwinden, aber es muss ein Gleichgewicht zwischen Entscheidungen im Bundesstaat und der Autonomie und Identität unserer Mitgliedsstaaten bestehen. "

In gegenwärtiger Formation sieht Verhofstadt jedoch keine erfolgreichen Reformen. Ohne Einigungen könne auch die EU langfristig nicht auf Probleme eingehen.

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