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Warum es höchste Zeit war, dass das EU-Parlament eine Warnung an Erdogan schickt

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ERDOGAN
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan | Anadolu Agency via Getty Images
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Das Europaparlament hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit einen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert.

Sicher: Die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission sind daran nicht gebunden; die Aufforderung hat aber eine hohe Symbolkraft und sie ist ein deutliches Signal an die Türkei und ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Und es ein richtiges Signal. Denn es wird Zeit, dass Europa gegenüber Erdogan und seinem neonationalistischen Kurs klare Kante zeigt. Erst gestern wurden wieder mehr als zehntausend Menschen verhaftet, die im Verdacht stehen, den Erdogan-Gegner Gülen zu unterstützen.

Autoritäre Staaten haben in der EU nichts zu suchen

Die Türkei, wie sich sich derzeit gibt, kann kein europäisches Land sein - die Taten von Erdogan passen nicht zu den europäischen Werten von freier Meinungsäußerung und Demokratie.

Mehr zum Thema: "Man muss darüber diskutieren": Erdogan spricht offen über Erweiterungspläne der Türkei

Dass kein Missverständnis aufkommt: Die Türkei muss den Ursachen des Putsches nachgehen und die Beteiligten vor Gericht bringen. Schließlich ist Erdogan und seine AKP-Partei demokratisch gewählt. Klar ist aber auch: Erdogan nutzt den Putsch, um gegen die freie Meinungsäußerung vorzugehen und jegliche Opposition zu unterdrücken.

Die Türkei ist auf dem Weg in eine Autokratie - und Autokraten haben in der EU nichts zu suchen.

Putin hat gezeigt, wie man mit Erdogan sprechen muss

Und noch etwas anders ist als Hintergrund wichtig, um die Entscheidung des EU-Parlament einzuordnen: Klare Ansagen an Erdogan wirken. Das hat niemand anderes als Putin gezeigt, als er die Türkei im vergangenen Jahr mit einem Boykott belegte, nachdem ein russischer Kampfjet von einem türkischen Flieger vom Himmel geholt wurde.

Türkische Waren durften nicht mehr nach Russland eingeführt werden, russische Touristen durften nicht mehr in die Türkei reisen. Die türkische Wirtschaft litt.

Einige Monate nach Putins Ansage sprach Erdogan kleinlaut in Moskau vor und entschuldigte sich für den Vorfall.

Das zeigt, welche Sprache Erdogan am besten versteht: die der Stärke.

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