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Steinmeier: "Frage von Krieg und Frieden ist zurück in Europa"

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Bundesaußenminister Frank-Walther Steinmeier | Vincent Kessler / Reuters
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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will bei einem Arbeitstreffen von OSZE-Staaten am Freitag in Berlin für die Pläne zum Neustart der Rüstungskontrolle werben.

"So schwierig das Verhältnis zu Russland gegenwärtig auch sein mag: Wir
brauchen nicht weniger, sondern wir brauchen mehr Dialog", sagte Steinmeier der Zeitung "Die Welt".

Europas Sicherheit ist in Gefahr

Der Außenminister sieht "Europas Sicherheit in Gefahr“. Durch den Einmarsch in der Krim durch Russland und dem Konflikt in der Ostukraine sei "die Frage von Krieg und Frieden zurück auf unseren Kontinent gekehrt". Es drohe eine "neue Rüstungsspirale".

Deshalb setze er sich mit vielen anderen europäischen Außenministern für einen Neustart in der Rüstungskontrolle "als bewährtes Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung" ein.

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Anfang September hatte Steinmeier seine innerhalb der Nato nicht unumstrittenen Vorschläge unterbreitet. Darunter ist auch die Forderung, für eine strengere Reglementierung von konventionellen Militäraktivitäten regionale Obergrenzen, Mindestabstände und Transparenzmaßnahmen zu definieren.

Litauen bezeichnet Steinmeiers Vorschläge als inakzeptabel

Die Regelung solle insbesondere in militärisch sensiblen Regionen wie dem Baltikum gelten. Russlands Nato-Nachbar Litauen hatte die von Steinmeier vorgebrachten Vorschläge für mehr Rüstungskontrolle in Osteuropa als vollkommen inakzeptabel bezeichnet.

Zu dem Treffen der Freundesgruppe Initiative Rüstungskontrolle auf Arbeitsebene werden 15 OSZE-Staaten in Berlin erwartet, darunter Frankreich, Italien und die Niederlande.

Russland gehört ebenfalls zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), ist aber in der Freundesgruppe nicht vertreten.

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