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Donald Trump: Das sind die 5 ersten Maßnahmen, die er als Präsident treffen will

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Erstmal seit seinem Wahlsieg hat der designierte US-Präsident Donald Trump sich zu seinen Plänen für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit geäußert (Zusammenfassung im Video oben).

Schon die Form, in der er das tat, zeigt, dass er sich von seinem Vorgänger absetzen will. Statt eine Pressekonferenz zu geben, stellte er ein Video auf Youtube.

"Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen", sagte Trump, "Amerika an die erste Stelle zu setzen". Ob es um die Produktion von Stahl gehe, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten: Er wolle, dass all das in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.

Immer wieder kommt er darauf zurück, dass sein Team "Jobs zurückbringen" wolle. Seine Agenda "wird auf einem simplen Kernprinzip beruhen: Amerika voranstellen", erklärte Trump. Den Amerikanern sagte er zudem, dass er gerade ein Kabinett aus "Patrioten" zusammenstelle.

Diese fünf Ankündigungen machte Trump:

1. Handel

Er wolle Handelsabkommen neu verhandeln, kündigte Trump in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft an. Als erstes wolle er sich aus dem Transpazifischen Handelsabkommen (TTP) zurückziehen, das er als "potentielles Desaster" für die USA bezeichnete. Stattdessen wolle er "faire bilaterale Abkommen" aushandeln, welche "Jobs und Industrie zurückbringen".

Das Handelsabkommen TPP war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte. Handelsabkommen waren ein wichtiges Thema des US-Wahlkampfs. Viele Menschen machen sie für den Verlust von Arbeitsplätzen und den Abbau der Industrie verantwortlich.

2. Energie

Trump sagte, er werde im Energiebereich Regulierungen streichen, die auf Kosten von Jobs und Produktivität gingen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und, wie er sagte, um saubere Kohle. So würden Millionen hoch bezahlter Jobs entstehen. "Das ist es, was wir wollen, darauf haben wir gewartet", sagte Trump. Wenn künftig neue Regulierungen erlassen würden, müssten dafür zwei alte abgeschafft werden, sagte Trump.

3. Sicherheit

Im Bereich der nationalen Sicherheit werde er die Geheimdienste anweisen, zuerst vor allem gegen Cyberattacken anzugehen, aber auch gegen jede andere Form von Angriffen. Details nannte Trump nicht.

4. Einwanderung

Im Feld der Einwanderung werde er das Arbeitsministerium anweisen, alle Fälle von Visa-Missbrauch zu untersuchen, die amerikanischen Arbeitern schadeten, sagte Trump.

5. Lobbyismus

Wer für die US-Regierung arbeitet, soll wie angekündigt für einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als Lobbyist tätig sein dürfen, für eine ausländische Regierung sogar auf Lebzeiten nicht mehr.

Was Trump nicht sagte

Auffällig ist, dass in Trumps Ankündigung zentrale Versprechen aus dem Wahlkampf fehlen. In seinem 100-Tage-Plan fehlten die Vorhaben, Teile der Gesundheitsreform des scheidenden Amtsinhabers Barack Obama zu kassieren und einen Wall an der Grenze zu Mexiko errichten zu lassen.

Mit Material der dpa und der AP

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(ks)