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Grünen-Europapolitiker Giegold gegen erneute EU-Parlamentspräsidentschaft von Schulz

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MARTIN SCHULZ
Grünen-Politiker ist gegen erneute EU-Parlamentspräsidentschaft von Martin Schulz | Vincent Kessler / Reuters
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An seiner Zukunft scheiden sich derzeit die Geister. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch. Die "FAZ“ berichtete am Donnerstag gar, Schulz sei fest entschlossen, für die Sozialdemokraten anzutreten.

Andererseits gilt Schulz als leidenschaftlicher Europapolitiker. In Brüssel vertreten viele – darunter auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – die Auffassung, Schulz sollte dem Schulz sollte dem Parlament eine weitere Amtszeit, also bis 2017, vorstehen.

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Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold sieht das entschieden anders. Im Gespräch mit der Huffington Post kritisierte Giegold die Präsidentschaft von Schulz im Europäischen Parlament scharf. "Wir habe viele schlechte Erfahrungen mit seiner Amtsführung gemacht", sagte Giegold. "Schulz steht für eine Personalpolitik nach Gutsherrenart, die über das normale Maß hinaus davon bestimmt ist, wer ihm näher steht", erklärte der Grünen-Politiker.

"Schulz hat Parlamentsarbeit behindert"

Außerdem habe er "im Parlament mit Tricksereien die Beteiligung kleinerer Fraktionen und Minderheiten immer wieder behindert. Zuletzt verhinderte er Stellungnahmen der Fachausschüsse zu Ceta oder einen Untersuchungsausschuss zu LuxLeaks, um seinen Freund Jean-Claude Juncker zu schützen", sagte Giegold.

"Das geht alles nicht. Unabhängig davon, ob er nach Berlin geht oder nicht: Ich würde mir wünschen, wenn der nächste Präsident des Europäischen Parlaments nicht Martin Schulz heißt. Das sehen fast alle Grünen hier so.“

Die bessere Alternative: Berlin

Gleichzeitig lobte Giegold Schulz im Zusammenhang mit der Debatte um eine mögliche Kanzlerkandidatur. "Aus Brüsseler Sicht wäre es von Vorteil, sollte mit Martin Schulz ein Pro-Europäer als SPD-Kanzlerkandidat antreten. Er hat Großes im Europäischen Parlament geleistet, gerade was unsere Sichtbarkeit nach außen angeht."

Schulz hat sich selbst bislang nicht zu seinen Ambitionen geäußert. Auch als Außenminister ist der derzeitige EU-Parlamentspräsident im Gespräch, da Frank Walter-Steinmeier im Februar aller Voraussicht nach zum Bundespräsident gewählt wird.

SPD-Chef Gabriel hat Schulz nach dpa-Informationen bereits angeboten, das Außenamt für die acht Monate bis zur Bundestagswahl zu übernehmen. Begeisterte Reaktionen aus Steinmeiers Ensemble im Auswärtigen Amt auf die mögliche Personalie sind bislang nicht zu vernehmen.