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Flug in Privatjet: Grüne erheben Vorwürfe gegen Oettinger - er wehrt sich

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GNTHER OETTINGER
Günther Oettinger sieht sich mit Vorwürfen zu möglichen Verstößen der EU-Ethikregeln konfrontiert | Thierry Monasse via Getty Images
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  • Die Grünen kritisieren EU-Kommissar Günther Oettinger wegen möglicher Verstöße gegen Ethikregeln heftig
  • Oettinger hatte eingeräumt, im Mai im Privatjet eines russischen Honorarkonsuls zu einem Treffen in Ungarn geflogen zu sein
  • Der EU-Komissar wehrt sich via Twitter gegen die Anschuldigungen

EU-Kommissar Günther Oettinger sieht sich mit Vorwürfen wegen möglicher Verstöße gegen Ethikregeln konfrontiert. Die Grünen wollen den Politiker nun diesbezüglich im Europaparlament zur Rede stellen.

"Es ist sehr bedenklich, wenn sich ein EU-Kommissar von einem Kreml-nahen Lobbyisten in einem Privatjet durch Europa fliegen lässt und das völlig normal findet", erklärte Fraktionschefin Rebecca Harms am Mittwoch. Oettinger werde sich "sehr unangenehmen Fragen stellen müssen".

Oettinger wehrte sich gegen die Vorwürfe. "Die Anschuldigungen sind nicht wahr", erklärte der CDU-Politiker am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Flug in Privatjet zu Treffen mit Viktor Orban

Zuvor hatte Oettinger eingeräumt, im Mai im Privatjet des ehemaligen Daimler-Managers und russischen Honorarkonsuls Klaus Mangold zu einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geflogen zu sein.

Kritiker vermuten einen Verstoß gegen die Regel, dass EU-Kommissare keine Geschenke für mehr als 150 Euro annehmen dürfen - eine Schwelle, die der Wert des Flugs wohl übersteigt.

Oettinger betonte, er sei auf Einladung der ungarischen Regierung zu einer Konferenz gereist und habe am Vorabend ein Treffen mit Orban gehabt.

"Wir haben Ungarn nicht explizit nach deren Zahlung gefragt, weder für das Flugzeug noch für das Hotel, das sie auch angeboten haben", hieß es in seinem Tweet.

Oettinger in der Kritik

Nach seiner Darstellung war der Flug mit Mangold der einzige Weg, pünktlich zum Treffen mit Orban am 18. Mai zu kommen. Wegen Terminen in Brüssel habe er keinen Linienflug nehmen können.

Oettinger hatte sich erst kürzlich für eine Rede entschuldigen müssen, in der er Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet hatte. Er ist in der EU-Kommission zuständig für Digitales, soll aber zum Haushaltskommissar aufsteigen.

Die Ethikregeln der Kommission sind ein heißes Eisen, seit heftige Kritik am Wechsel ihres Ex-Chefs José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs laut geworden war.

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(sk)