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EU-Kommission legt Vorschlag für elektronische Reisegenehmigungen vor

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PASSPORT EUROPE AIRPORT
Die EU-Kommission will heute einen Vorschlag für eine elektronische EU-Reisegenehmigung vorschlagen | PASCAL GUYOT via Getty Images
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  • Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch eine elektronische EU-Einreisegenehmigung vorschlagen
  • Nach amerikanischem Vorbild soll es ermöglichen, von Visumpflicht befreite Reisende im Vorfeld zu kontrollieren
  • EU-Innenkommissar Avramopoulos bezeichnete die Verordnung als "fehlendes Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen"

US-Bürger und andere nicht visumpflichtige Ausländer müssen künftig womöglich eine EU-Einreisegenehmigung beantragen.

Die Brüsseler EU-Kommission will an diesem Mittwoch eine entsprechende Verordnung vorschlagen. Sie soll es ermöglichen, von der Visumpflicht befreite Reisende bereits im Vorfeld zu kontrollieren.

Stellt sich bei der Prüfung der Daten heraus, dass eine Person ein Sicherheitsrisiko darstellt, würde ihr die Einreise in den Schengen-Raum verweigert werden. Die gleiche Entscheidung könnte getroffen werden, wenn es Hinweise darauf gibt, dass ein Reisender sich illegal in der EU niederlassen will.

EU-Reisegenehmigung nach amerikanischem Vorbild Esta

Vorbild für das Etias genannte Vorhaben der EU-Kommission ist das US-System Esta. In ihm müssen sich beispielsweise auch alle Deutschen registrieren, die in die Vereinigten Staaten einreisen wollen.

Ob der Vorschlag aus Brüssel umgesetzt wird, hängt von den Regierungen der EU-Staaten ab. Sie könnten ihn theoretisch auch zurückweisen oder Änderungen verlangen. Nach "Handelsblatt"-Informationen (Mittwoch) soll der Aufbau des Systems gut 200 Millionen Euro kosten.

Aus Sicht der EU-Kommission ist die Investition notwendig. "Etias ist das fehlende Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der Zeitung "Die Welt" (Donnerstag). Bisher habe man wenige Vorab-Informationen über die mehr als 30 Millionen Reisenden, die jedes Jahr in das Schengen-Gebiet kämen.

System soll Behörden helfen, Reisende nach Verdachtsprofilen zu scannen

Wie die Zeitungen weiter berichten, sollen die per Etias erfassten Informationen unter anderem mit Fahndungslisten abgeglichen werden. Laut "Handelsblatt" ist zudem geplant, die Antragsteller nach bestimmten Verdachtsprofilen zu scannen, um Dschihadisten, Kriminelle und illegal Eingewanderte frühzeitig zu erkennen.

Die "Welt" berichtet, neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragsteller sollten auch Daten zum Gesundheitszustand sowie zu möglichen Vorstrafen oder früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten erhoben werden.

Die Beantragung soll nach dem aktuellen EU-Entwurf fünf Euro kosten und fünf Jahre gültig sein. Das Ausfüllen der Informationen soll laut Informationen der "Welt" die Beantrager - ähnlich wie beim amerikanischen Vorbild Esta - nicht mehr als zehn Minuten kosten.

"Die große Mehrheit der visumfrei Reisenden wird genauso bequem wie vorher zu uns kommen können. Aber wir werden in der Lage sein, Sachverhalte herauszufinden und bevor sie die Grenze erreichen jene zu stoppen, die ein Sicherheits- oder Gesundheitsrisiko oder das Risiko einer illegalen Einreise bedeuten", erklärte Avramopoulos der Zeitung.

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