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Eklat in Ankara: Steinmeier liefert sich heftigen Schlagabtausch mit türkischem Amtskollegen

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  • Eigentlich war Außenminister Steinmeier mit dem Ziel in die Türkei gereist, die angeschlagene Beziehung zu verbessern
  • Das Unternehmen aber scheiterte krachend - die Türken zeigten sich unversöhnlich
  • Oben im Video seht ihr den Schlagabtausch zwischen Steinmeier und seinem Amtskollegen Cavusoglu

Es sollte ein versöhnlicher Termin werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wollte bei seinem ersten Besuch in der Türkei seit dem Putschversuch die Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder verbessern.

Von Versöhnung aber kann keine Rede sein. Stattdessen kam es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Steinmeier und seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu.

Der türkische Außenminister hatte Steinmeier bei seinem Besuch zunächst mit heftigen Vorwürfen konfrontiert. Deutschland sei ein Zufluchtsort für PKK-Terroristen und Anhänger des "geisteskranken" Predigers Fethullah Gülen, wetterte Außenminister Cavusoglu am Dienstag nach einem Gespräch in der Hauptstadt Ankara.

Seine Regierung macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch verantwortlich.

Steinmeier: "Den Vorwurf können wir nicht nachvollziehen"

Steinmeier wies die Vorwürfe scharf zurück. Er "mindestens irritiert" über die türkische Annahme, Deutschland sei ein sicherer Rückzugsraum für Terroristen der verbotenen Arbeiterpartei PKK.

Diesen Vorwurf "können wir schlicht und einfach nicht nachvollziehen", fügte er hinzu.

Cavusoglu verurteilte zudem erneut die Armenier-Resolution des Bundestages. Gleichzeitig drückte er seine Hoffnung aus, dass die deutsch-türkischen Beziehungen bald wieder "auf dem alten Stand" sein könnten.

Kritik an Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit

Steinmeier kritisierte seinerseits die Massenverhaftungen der vergangenen Monate sowie die jüngsten Einschränkungen der Meinungsfreiheit.

"Versteht es bitte in der Türkei nicht als Anmaßung, nicht als Belehrung von oben herab", fügte er hinzu. Der "direkte Kontakt" sei wichtig und besser als gegenseitige Schuldzuweisungen über die Medien, betonte Steinmeier. Er dankte Cavusoglu "für ein heute nicht ganz einfaches Gespräch".

Auch die türkische Seite demonstrierte, dass sie trotz aller Misstöne im Gespräch bleiben will.

Kurzfristiges Treffen mit Recep Erdogan

Ministerpräsident Binali Yildirim und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärten sich am Dienstag kurzfristig bereit, Steinmeier zu empfangen. Der Gast aus Berlin wurde außerdem durch das Parlament geführt, wo noch Schäden aus der Putsch-Nacht zu sehen sind.

Steinmeier sagte während der gemeinsamen Pressekonferenz, er habe bei dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen betont, dass Besuche deutscher Abgeordneter bei der Bundeswehr in Incirlik auch weiterhin möglich sein müssten.

Nach einer zeitweiligen Besuchssperre hatte die türkischen Regierung im Oktober einen Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Bundestages auf dem Nato-Stützpunkt bewilligt.

Wacklige Allianz zur Bekämpfung des IS

Von Incirlik aus starten deutsche Piloten zu ihren Unterstützungsflügen für die Allianz zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien.

Im Moment ist allerdings ohnehin nicht klar, was der Wahlsieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen für die Zukunft dieses Einsatzes bedeutet.

Menschenrechtler und Oppositionelle werfen der türkischen Regierung vor, sie nutze den Putschversuch vom 15. Juli und die Terrorbekämpfung als Vorwand, um Kritiker mundtot zu machen und alte Rechnungen zu begleichen.

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(lk)