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Nach Salafisten-Razzia: Migrationsbeauftragte Özuguz warnt vor "Verschwörungstheorien"

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OEZOGUZ
Nach Salafisten-Razzia: Migrationsbeauftragte warnt vor "Verschwörungstheorien" | Michael Gottschalk via Getty Images
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  • Die Migrationsbeauftragte Aydan Özuguz hat sich skeptisch zur Großrazzia von Montag geäußert
  • In der Vergangenheit sei bei vielen Razzien nichts herausgekommen, sagte Özuguz im Gespräch Interview mit dem TV-Sender "Phoenix"
  • Ausbleibende Erfolge könnten Verschwörungstheorien befeuern, warnte die SPD-Politikerin

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat sich skeptisch über die Erfolgsaussichten von Razzien gegen Islamisten geäußert.

In der Vergangenheit sei bei vielen Razzien nichts herausgekommen, sagte Özoguz am Dienstag im Gespräch mit dem TV-Sender Phoenix.

Mit einer Großrazzia war die Polizei am Morgen gegen die zuvor vom Innenministerium verbotene salafistische Gruppierung "Die wahre Religion" vorgegangen.

"Da hat man den Eindruck von Willkür"

Ob das ein richtiger Weg sei, das müssten die Sicherheitsbehörden wissen, so Özoguz.

Doch wenn nichts herauskomme, hinterlasse das Spuren, auch bei jungen Menschen: "Da hat man den Eindruck von Willkür, da werden natürlich schnell auch Verschwörungstheorien wach, was man eigentlich als Staat mit diesen Menschen macht."

Man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit "sehr großem Augenmaß" vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen.

Scharfe Kritik aus der CDU

CDU-Generalsekretär Peter Tauber griff Özoguz wegen ihren Äußerungen scharf an. "Frau Özoguz hat offenbar immer noch nicht verstanden, was eigentlich ihr Job ist", sagte Tauber der "Bild"-Zeitung (Mittwoch).

"Gegen Islamisten ist kein Augenmaß gefragt, sondern die volle Härte des Gesetzes", so Tauber. "Anstatt unseren Sicherheitsbehörden für ihre hervorragende Arbeit zu danken, tritt ihnen Frau Özoguz vors Schienbein."

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(lk)