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De Maizière nach Salafisten-Razzia: "Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie"

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DE MAIZIRE
De Maizière spricht nach Salafisten-Razzia: "Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie" | dpa
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  • Bundesinnenminister Thomas de Maizière bezeichnete das Verbot salafistischer Koran-Verteilungen als 'klares Signal' im Kampf gegen Terrorismus
  • Zusätzlich war die Polizei am Dienstag mit einer Großrazzia gegen mutmaßliche IS-Unterstützer vorgegangen
  • De Maizière lobte die "sehr intensive" Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verbot salafistischer Koran-Verteilaktionen in deutschen Städten als "klares Signal" im Kampf gegen islamistischen Terror bezeichnet.

"Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Für radikale, gewaltbereite Islamisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft", sagte de Maizière am Dienstagmorgen in Berlin.

Der Minister hatte am Morgen die Vereinigung "Die wahre Religion" ("DWR") und die von ihr unter dem Titel "Lies!" organisierten Koran-Verteilaktionen in Fußgängerzonen verboten.

Mit einer Großrazzia in zehn Bundesländern ging die Polizei gegen mutmaßliche Unterstützer der islamistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor.

"Terrorismus darf nicht aus Deutschland exportiert werden"

Die einige hundert Mitglieder zählende Vereinigung teile die Welt in zwei Lager, sie stehe für ein "feindliches Gegenüber" von Muslimen, sagte de Maizière.

"Sie glorifiziert also Mord und Terror." Er wolle nicht, "dass Terrorismus aus Deutschland exportiert wird". "Eine systematische Beeinträchtigung unserer Grundwerte ist mit angeblicher Religionsfreiheit nicht zu vereinbaren", begründete de Maizière das Verbot und die Durchsuchungen.

Rund 140 junge Menschen seien von den Extremisten bereits für den "Heiligen Krieg" rekrutiert worden. Insgesamt seien am Morgen rund 190 Wohnungen, Büros und andere Liegenschaften durchsucht worden.

De Maizière lobte die "sehr intensive" Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Aktion gegen die Islamisten.

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(ks)