Huffpost Germany

Frank-Walter Steinmeier ist eine gute Wahl - und doch bleiben leise Zweifel an diesem Kandidaten

Veröffentlicht: Aktualisiert:
STEINMEIER
Frank-Walter Steinmeier ist eine gute Wahl - und doch bleiben leise Zweifel an diesem Kandidaten | Reuters
Drucken

Manch einer in Berlin atmete heute erleichtert auf: Endlich hat die Kandidatensuche für das Amt des Bundespräsidenten ein Ende.

SPD und Union einigten sich auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Und es scheint so, als könnten alle Beteiligten mit diesem Kompromiss leben.

Keine Frage: Frank-Walter Steinmeier wäre keine schlechte Wahl für das höchste deutsche Staatsamt. Der Ostwestfale ist einer der beliebtesten deutschen Politiker, und das schon seit Jahren. Und er hat als Außenminister gezeigt, dass er Deutschland würdevoll nach außen repräsentieren kann.

Warum nicht schon viel früher ein Außenminister?

Es erstaunt ohnehin, dass Steinmeier nach Walter Scheel (FDP) erst der zweite frühere Außenminister werden könnte, der zum Bundespräsidenten gewählt wird. Mit Ausnahme des etwas glücklosen Klaus Kinkel (FDP) und des seinerzeit oftmals unterschätzten Guido Westerwelle (FDP) gehörten die Chefs des Auswärtigen Amtes in den vergangenen 50 Jahren stets zu den populärsten Politikern in Deutschland.

Willy Brandt (SPD) wurde später Bundeskanzler, ebenso wie Helmut Schmidt (SPD). Hans-Dietrich Genschers (FDP) Name bleibt auch ewig mit der deutschen Wiedervereinigung verknüpft. Und Joschka Fischer (Grüne) gilt ohnehin als eine der prägendsten politischen Figuren der vergangenen Jahrzehnte in Deutschland.

In ihren besten Momenten waren die deutschen Außenminister die besseren Bundeskanzler.

Steinmeier ist ein erfahrener und respektierter Politiker

Steinmeier ist darüber hinaus einer der erfahrensten Politiker, die derzeit in Berlin tätig sind. Er ist seit 1998 in hohen und höchsten Ämtern tätig – erst als Staatssekretär im Kanzleramt, später dann als Chef des Auswärtigen Amtes. Nur Angela Merkel, Horst Seehofer und Wolfgang Schäuble können in der Großen Koalition eine vergleichbare Vita aufweisen.

Der SPD-Politiker genießt in vielen anderen Ländern dieser Welt Respekt – auch wenn sein Ansehen in Osteuropa mit seinen jüngsten Versuchen, die SPD für den Bundestagswahlkampf 2017 mit Nato-kritischen Parolen zu positionieren, kräftig gelitten hat.

Man könnte nun also meinen, dass Union und SPD mit ihrer Wahl für Steinmeier die Weichen für eine erfolgreiche nächste Amtsperiode in Schloss Bellevue gestellt haben. Ganz so einfach ist es jedoch auch nicht.

Wieder einmal wurde eine Kandidatur im Hinterzimmer ausgemacht

Denn der Fehler liegt in der Art und Weise, wie Steinmeiers Kandidatur zustande kam. Es sieht nun so aus, als hätten die Berliner Eliten ein weiteres Mal wichtige Angelegenheiten im Hinterzimmer ausgeklüngelt – ohne, dass die Vorschläge einer breiteren öffentlichen Diskussion zugänglich gewesen wären.

HuffPost-Tarif

Europa-Flat, Daten-Flat: Einer der günstigsten Handy-Tarife auf dem Markt

Mit der Spar-Aktion der Huffington Post in Zusammenarbeit mit Chip und Tarifhaus bucht ihr einen Smartphone-Tarif, der preislich kaum zu schlagen ist und eine Vielzahl an Vorteilen bietet.
Mehr Infos findet ihr hier.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat damit ein weiteres Mal bewiesen, dass ihr die Kür eines passenden Kandidaten für Deutschlands höchstes Staatsamt einfach nicht liegt. Wir erinnern uns an 2012: Damals wurde sie von SPD und Grünen mit der Personalie Joachim Gauck überrumpelt. Der war nicht nur sehr beliebt, sondern galt lange auch als "CDU-Mann", weil er unter Bundeskanzler Helmut Kohl Beauftragter für die Stasi-Unterlagenbehörde war.

Weil Merkel nach dem Rücktritt von Christian Wulff (CDU) keinen eigenen Kandidaten hatte, gab sie dem Wunsch statt.

Kann Steinmeier der Bundesregierung wirklich die Leviten lesen?

Was wohl auch damit zu tun haben dürfte, dass Merkel eine Wiederholung des unwürdigen Präsidenten-Geschachers von 2010 verhindern wollte. Damals sagten der Kanzlerin die möglichen Kandidaten im halben Dutzend ab. Am Ende blieb nur noch Wulff übrig – der zwei Jahre zuvor selbst noch gegenüber dem "stern" erklärt hatte, er fühle sich nicht führungsstark genug, um Bundeskanzler zu werden.

Wulff war auf diese Weise schon beschädigt, als er ins Amt kam. Sein Gegenkandidat Joachim Gauck hatte höhere Popularitätswerte gehabt.

Ein weiterer wichtiger Faktor, der gegen die Personalie Steinmeier sprechen könnte, ist das gewandelte Verständnis vieler Deutscher vom Amt des Bundespräsidenten. Früher galten glaubensfeste Intellektuelle wie Gustav Heinemann oder kultivierte Vordenker wie Richard von Weizsäcker als die Idealbesetzung.

"Ruck-Rede"

Spätestens seit Roman Herzog ("Durch Deutschland muss ein Ruck gehen") jedoch wünschen sich die Deutschen, dass ihr Staatsoberhaupt auch mal in die Oppositionsrolle schlüpfen kann. Das wurde überdeutlich in der Verehrung für den "Bürgerpräsidenten" Horst Köhler, aber auch in der Zuneigung für den kritischen Geist von Joachim Gauck.

Von Christian Wulff war derlei Kritik nicht zu erwarten. Er war nicht nur der Kandidat der Kanzlerin für das Amt des Bundespräsidenten, er war auch tief verwurzelt im Politikbetrieb.

Ähnliches lässt sich freilich auch von Steinmeier sagen – dem ehemaligen Kanzlerkandidaten der SPD. Kann ein solcher Mann einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition auch mal die Leviten lesen? Daran bleiben zumindest Zweifel.

(lk)