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Schon heute könnte sich entscheiden, ob Steinmeier Präsident wird

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STEINMEIER
Frank-Walter Steinmeier hat die besten Chancen, Bundespräsident zu werden | Vincent Kessler / Reuters
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  • CDU und SPD haben sich nicht auf einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen können
  • An diesem Montag soll nun die Entscheidung fallen
  • Um 8.30 Uhr will Merkel mit Seehofer über das Thema sprechen

Schon heute könnte Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD zur Bundespräsidentenwahl ernannt werden.

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen schloss dies am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin" nicht aus.

Zur Kandidatenfrage sagte er: "Ich glaube, das werden wir morgen wissen. Und morgen wissen wir, dass es entweder einen oder zwei gibt", sagte Röttgen. "Und beides wäre kein Drama."

Schon nach 50 Minuten war das Gespräch vorbei

Zuvor hatten sich die drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) bei einem Treffen im Kanzleramt erneut nicht auf einen Kandidaten einigen können.

Mehr zum Thema: Ginge es nach den Deutschen, würde Steinmeier Bundespräsident werden - doch die CDU wird das verhindern

Das Gespräch, in dem eigentlich eine Entscheidung fallen sollte, dauerte nicht einmal 50 Minuten. Es war die zweite ergebnislos verlaufene Runde in einer Woche. Die Union hat bislang keinen eigenen Bewerber benannt.

Röttgen gab dem SPD-Chef eine Mitschuld an der Hängepartie. Er habe "den Prozess der Findung eines Kandidaten nicht vereinfacht".

Gabriel sei vorgeprescht und habe mit Außenminister Steinmeier ein SPD-Mitglied vorgeschlagen. Die Präferenz der Union sei es gewesen, "dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten vorschlägt".

Bei einer Kampfkandidatur hätte Steinmeier gute Chancen

Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer wollen um 8.30 Uhr die Spitzen ihrer Parteien in Telefonschalten über den Stand der Dinge informieren. Die CSU drängte Merkel bisher zu einem Unionskandidaten, weil CDU und CSU in der Bundesversammlung, die den Präsidenten am 12. Februar wählt, die größte Gruppe stellen.

Neben einer Einigung auf Steinmeier als Konsenskandidaten besteht nach Informationen aus Unionskreisen eine weitere, eher unwahrscheinliche Möglichkeit, dass Union und SPD gemeinsam einen anderen Kandidaten aufstellen. Oder aber die Union stellt einen eigenen Kandidaten auf. Dann käme es zu einer Kampfkandidatur.

Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. In einem dritten Wahlgang werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier große Chancen eingeräumt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt.

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(sk)