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Union und SPD einigen sich auf Kompromiss beim Thema Kinderehen

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KINDEREHE
Union und SPD kommen einer Einigung beim Thema Kinderehen in Deutschland näher | Getty
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  • Union und SPD scheinen einen Kompromiss beim Thema Kinderehen anzustreben
  • Es soll keine Ausnahmen mehr für Ehen mit Minderjährigen geben
  • Eine von der SPD geforderte Sonderregelung für Härtefälle wird weiterhin geprüft

Union und SPD haben sich im Ringen um ein generelles Verbot von Kinderehen weitgehend auf einen Kompromiss geeinigt.

Die Fraktionsvorsitzenden hätten sich darauf verständigt, dass es keine Ausnahmen mehr für Ehen mit Minderjährigen geben solle, verlautete es am Dienstag aus Koalitionskreisen.

Die SPD will jedoch dem Vernehmen nach weiterhin eine Sonderregelung für bestimmte Härtefalle durchsetzen. Es gebe noch keine Einigung im Detail, hieß es bei den Sozialdemokraten.

Anerkennung von ihm Ausland geschlossener Kinderehen soll im Ausnahmefall geprüft werden

Die Union hatte zuletzt ein Verbot ohne Wenn und Aber gefordert. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte erklärt, der Rechtsstaat dürfe nicht zulassen, dass Mädchen unter 16 Jahren verheiratet würden.

Eine Anerkennung von im Ausland geschlossenen Ehen sollte jedoch seiner Ansicht nach in besonderen Härtefällen - etwa wenn es in der Ehe bereits ein Kind gibt - nach einer Einzelfallprüfung möglich sein. Maas will bald einen Gesetzentwurf präsentieren.

In Deutschland darf derzeit nur heiraten, wer volljährig ist. Wenn das Familiengericht zustimmt, ist die Eheschließung aber auch für Jugendliche im Alter ab 16 Jahren erlaubt.

Nach der Einreise Hunderttausender Flüchtlinge im vergangenen Jahr haben die Behörden mehrere hundert Kinderehen registriert. Laut Ausländerzentralregister waren Ende Juli 1475 in Deutschland lebende ausländische Minderjährige verheiratet.

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(ks)