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Hass-Postings: Deutsche Staatsanwälte ermitteln gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg

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MARK ZUCKERBERG
Deutsche Staatsanwälte ermitteln gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg | Albert Gea / Reuters
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  • Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg sowie andere Manager des Internetkonzerns
  • Es geht um den Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager des Internetkonzerns. Grund ist der Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung.

Das berichtet der "Spiegel". Neben Zuckerberg ermittle die Staatsanwaltschaft München I auch gegen Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie Richard Allan und Eva-Maria Kirschsieper, zwei Lobbyisten des Unternehmens.

Fragwürdiger Umgang mit Hassbotschaften

Ausgelöst hat das Verfahren laut "Spiegel" eine Strafanzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun. Er warf den Managern des Konzerns vor, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.

Wegen seines Umgangs mit Hassbotschaften und anderen fragwürdigen Inhalten steht das Unternehmen in der Kritik. Eigentlich ist Facebook verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält.

Der Anzeige von Jun liegen einige Fälle zugrunde, bei denen das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht gelöscht hat.

Eine Anzeige blieb Anfang des Jahres ohne Erfolg

Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Zuckerberg, Sandberg und weitere Spitzenmanager war Anfang des Jahres noch folgenlos geblieben.

Damals hieß es, die deutsche Justiz sei für die Beschuldigten nicht zuständig. Auch die Ermittlungsverfahren gegen deutsche Vertreter von Facebook wurden eingestellt.

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