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"Migrationskrise:" Straftaten nach Angaben der Bundespolizei um 31 Prozent gestiegen

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  • Die Bundespolizei wollte schon im Sommer ihren Bericht für 2015 veröffentlichen
  • Die Zahlen zeigen einen Anstieg der Straftaten, die von dieser Polizei registriert wurden
  • Die Flüchtlingskrise soll für einen Anstieg von Diebstählen in Bahnhöfen und Zügen verantwortlich sein

Ein Bericht der Bundespolizei führt zu Spannungen mit dem Innenministerium. In ihrem Jahresbericht 2015 stellen die Grenzschützer einen massiven Anstieg von Straftaten fest.

Insgesamt haben sie im vergangen Jahr 436.387 Delikte registriert - das entspricht einem Anwachsen von 31,6 Prozent. Das berichtet die "Welt".

Polizeipräsident Dieter Romann deutet in dem Bericht auch an, woran er diesen Anstieg begründet sieht. In seinem Vorwort des Berichts spricht Romann von einer "Migrationskrise", die die Bundespolizei in Atem gehalten habe.

Mehr Diebstähle in Zügen und Bahnhöfen

Dabei handelt es sich allerdings nicht um ein Anwachsen aller Straftaten im Bundesgebiet - sondern nur jener, die von der Bundespolizei registriert wurden. Die Polizeibehörde ist für den Schutz von Bahnhöfen, Flughäfen und Grenzen zuständig.

Wie der Bericht darlegt, kommt es durch die Flüchtlingskrise zu einem Anstieg von Diebstählen in Bahnhöfen und Zügen und bei den illegalen Grenzübertritten.

Mehr zum Thema: Zahlen der Bundespolizei: Mehrheit der Flüchtlinge kommt ohne Ausweispapiere nach Deutschland

Die Diebstahlsdelikte nahmen 2015 um 11,9 Prozent auf 57.146 Fälle zu. Der Großteil wurde auf Bahnhöfen und in Zügen verübt. Beim Taschendiebstahl verzeichnete die Bundespolizei ein Plus von 5,1 Prozent auf 19.296 Fälle.

Massiver Anstieg illegaler Grenzübertritte und Aufenthalte

Wenig überraschend: Die Flüchtlingskrise führt zu einem massiven Anstieg illegaler Grenzübertritte und Aufenthalte. Mit 151,6 Prozent wurde bei den Straftaten gegen das Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetz sowie das Freizügigkeitsgesetz der EU der stärkste Anstieg verzeichnet. Insgesamt sind das 171.477 Fälle.

Anscheinend hatte das Innenministerium wenig Interesse an der Veröffentlichung dieser Zahlen. Um den Jahresbericht der Bundespolizei hat es Missstimmigkeiten gegeben, wie die "Welt" weiter berichtet.

Demnach wollten Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Polizeipräsident Dieter Romann das 91-Seiten-Papier gemeinsam bereits im Juli vorstellen.

Bericht wurde aus "terminlichen Gründen" nicht veröffentlicht

Dann war der September vorgesehen, aber ein bereits avisierter Auftritt vor der Bundespressekonferenz wurde wieder verworfen. Anschließend fand man aus "terminlichen Gründen" nicht mehr zueinander. Aus dem Ministerium wird verlautet, dass es merkwürdig aussähe, erst jetzt eine Bilanz für 2015 zu präsentieren.

Mehr zum Thema: Innenministerium verpasst Bundespolizeipräsident Maulkorb

Vor diesem Hintergrund veröffentlicht die Bundespolizei an diesem Freitag lediglich eine Pressemeldung zu dem Jahresbericht. Zwischen Romann und der Bundesregierung bestehen laut Polizeikreisen Differenzen in der Flüchtlingspolitik.

Die Bundespolizei stellte insgesamt 865.374 Asylsuchende bei der unerlaubten Einreise fest. Der Tag mit der höchsten Zahl war demnach der 12. September 2015. Allein an diesem Tag kamen rund 14.000 Asylsuchende nach Deutschland. Anfang September hatte Kanzlerin Angela Merkel das Signal gegeben, Flüchtlinge aus Ungarn einreisen zu lassen.

Syrer verursachten die meisten illegalen Einreisen

Den ersten Platz bei den unerlaubten Einreisen belegen laut dem Bericht die Syrer. Exakt 73.920 stellte die Bundespolizei fest, damit hat sich die Zahl mehr als vervierfacht (2014 waren es noch 14.389). Hohe Zahlen gab es auch bei Afghanen (mit 38.750 illegalen Einreisen) und Irakern (22.394). Sie weisen laut den Polizeiangaben die höchsten Steigerungsraten auf.

Außerdem beklagt der Bericht ein "Vollzugsdefizit" bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Gleichwohl erhöhte sich die Zahl der Rückführungen in die Heimatländer von 13.851 auf 22.369.

Der Großteil der Menschen wurde mit Flugzeugen abgeschoben, meist in die Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Mazedonien und Serbien.

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(mf)