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Rücktrittsforderung nach rassistischer Rede: EU-Politiker gehen auf Distanz zu Oettinger

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OETTINGER
Rücktrittsforderung nach rassistischer Rede: EU-Politiker gehen mit Oettinger auf Distanz | Florian Gaertner via Getty Images
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  • Der Druck auf EU-Kommissar Günther Oettinger nimmt nach seinen rassistischen Äußerungen zu
  • EU-Kollegen fordern mittlerweile einen Rücktritt
  • Die Bundesregierung setzt sich weiter für Oettinger ein

EU-Kommissar Günther Oettinger sieht sich wegen seiner "Schlitzaugen"-Äußerung weiter mit Rücktrittsforderungen und scharfer Kritik konfrontiert. Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums kommentierte am Mittwoch, die Bemerkungen des Deutschen verdeutlichten, dass manche westliche Politiker "ein irritierendes Gefühl der Überlegenheit" hätten.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Rebecca Harms, sagte dem "Tagesspiegel" (Donnerstag): "Deutschland kann bestimmt besser vertreten werden in Brüssel." Der frühere baden-württembergische CDU-Ministerpräsident sei "in jeder Hinsicht ein Mann von gestern."

Juncker müsse Oettinger zum Rücktritt auffordern, forderte unterdessen der Linken-Europaabgeordnete Fabio de Masi.

Oettinger hatte in einer Rede in Hamburg unter anderem Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet, von einer "Pflicht-Homoehe" gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht. Daraufhin brach ein Sturm der Entrüstung los.

Text geht unter dem Video weiter.

Oettinger versuchte sich zu rechtfertigen

Der Versuch, die Aussagen herunterzuspielen, änderte daran bislang nichts. Seine Worte über "Schlitzaugen" seien eine "saloppe Äußerung" gewesen, hatte Oettinger der Zeitung "Die Welt" gesagt. Er habe nur auf die wachsende Konkurrenz durch Länder wie China oder Südkorea hinweisen wollen. Zur Homo-Ehe erklärte er, er habe nur darüber gesprochen, weil sie eines der Themen in der öffentlichen Debatte sei.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums sagte zu den Äußerungen über ihr Land: "Wir hoffen, dass sie lernen, wie man andere als gleichwertig ansieht und mit Respekt behandelt."

Merkel sprach EU-Kommissar das Vertrauen aus

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Oettinger theoretisch entlassen könnte, äußerte sich bis Mittwoch nicht öffentlich zum Inhalt der Rede. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihrem Parteifreund hingegen bereits am Montag den Rücken gestärkt. Mit seiner Erfahrung sei dieser ein "ausgezeichnet qualifizierter" Kommissar, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Oettinger ist derzeit in der Juncker-Kommission für die Digitalwirtschaft zuständig. Nach vor der Affäre gemachten Ankündigungen soll er künftig allerdings die Ressorts für Haushalt und Personal übernehmen. Ein Wechsel, der den Einfluss Oettingers auf EU-Ebene massiv vergrößern würde, aber der jetzt wohl auf der Kippe steht.

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