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So rechtfertigt EU-Kommissar Oettinger seine Skandal-Rede

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EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) verteidigt sich nach einer umstrittenen Rede gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Dass er das Wort "Schlitzauge" in einer Rede verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. "Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war", sagte er der "Welt".

Oettinger war hart dafür kritisiert worden, dass er auf einem Vortrag in Hamburg von "Schlitzohren und Schlitzaugen" gesprochen haben soll.

Text geht unter dem Video weiter.

Oettinger verteidigte sich nun in der "Welt" gegen die in der Folge geäußerte Kritik. Der künftige EU-Handelskommissar sagte: "Ich wollte im digitalen Sektor, generell bei technologisch geprägten Sektoren aufzeigen, wie dynamisch die Welt ist. Und welche Herausforderung das enorme Tempo der Aufholjagd von Ländern wie China und Südkorea für uns darstellt."

Oettinger: "Die Chinesen sind einfach clever"

Zur Verbindung mit den Schlitzohren sagte er: "Die Chinesen sind einfach clever, sie sehen genau, wo es einen Technologievorsprung in Europa gibt. Wie kann man aufholen? Und wenn sie ihn nicht selbst aufholen können, dann kaufen sie zu. Europäische Unternehmen stehen da umgekehrt in China vor größeren Hürden."

Die Rede sei nicht anstößig gemeint gewesen. "Man muss den Gesamtzusammenhang sehen, in dem ich mich geäußert habe", sagte er. "Es ging in meiner Rede darum, Deutschland vor zu viel Selbstsicherheit zu warnen."

Kein Affront gegenüber Seehofer

Er verteidigte auch, dass er CSU-Chef Horst Seehofer als einen "Populist Light" bezeichnet hatte. "Wir sind alle irgendwie geneigt, populäre Themen anzugehen", sagte er. "Aber ich glaube, dass wir uns angesichts der Lage Deutschlands und Europas vor jedem Populismus hüten sollten."

Er sei nicht gegen eine Frauenquote. "Die Quote ist ein wichtiges Instrument, um eine angemessene Mindestbeteiligung von Frauen in Spitzengremien zu erreichen", sagte er. Auch die Home-Ehe habe er nicht als solche angreifen wollen.

"Ich habe die Homo-Ehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen", sagte er. "Mir geht es darum, diese Liste an Themen zu ergänzen - insbesondere um das Thema Wettbewerbsfähigkeit."

Viel Kritik an Oettinger

Die Skandal-Rede sorgte am Samstag für große Aufregung. Die Sprecherin des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), Stefanie Schmidt, sprach angesichts Oettingers Äußerungen zur Homo-Ehe von "Alt-Herren-Witzen".

Sie kritisierte: "Ein EU-Kommissar muss glaubhaft die europäischen Werte von Nichtdiskriminierung vertreten können, anstatt rassistischen und homophoben Vorurteilen das Wort zu reden.“

Auch Grünen-Politiker Volker Beck ging den EU-Kommissar heftig an. Beck sagte laut SWR: "Ein Wahnwichtel fürchtet sich von der homosexuellen Zwangsverheiratung: Der homophobe Spruch von der drohenden Pflicht-Homoehe zeugt davon, dass der Herr Kommissar die letzten Jahrzehnte verschlafen hat“.

Bei Twitter wurde Oettinger schnell zum Diskussionsthema. Piratenpolitikerin Julia Reda schrieb nach dessen Stellungnahme: "Oettinger bestätigt Echtheit rassistischer Äußerung über Chinesen, entschuldigt sich nicht: Als Kommissar untragbar!"

Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt twitterte: "Man muss davon ausgehen, dass er regelmäßig so redet und es lustig findet."

Linken-Abgeordnete Katja Kipping fand die Aussagen schlicht "peinlich". Sie schrieb: "Peinlich, peinlicher, Oettinger".

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