Huffpost Germany

Überraschende Wende: Justizminister Maas will Kinderehen doch nicht verbieten

Veröffentlicht: Aktualisiert:
HEIKO MAAS
German Justice Minister Heiko Maas arrives for a cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany August 24, 2016. REUTERS/Stefanie Loos | Stefanie Loos / Reuters
Drucken
  • Bisher war der Plan der Bundesregierung, im Ausland geschlossene Kinderehen zu annullieren
  • Ein neuer Gesetzesentwurf von Justizminister Maas sieht das nun jedoch nicht vor

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will verstärkt gegen im Ausland geschlossene Kinderehen vorgehen. Das geht aus einem neuen Gesetzesentwurf hervor, den der Minister am Freitag vorlegte.

Das Überraschende: Verbieten will Maas Kinderehen entgegen aller Erwartungen nicht.

Eigentlich hatte die Bundesregierung geplant, dass Kinderehen, die im Ausland geschlossen werden, in Deutschland annulliert werden. Die CDU hatte ein klares Verbot gefordert.

Nur dann nicht gültig, wenn Kindeswohl gefährdet ist

Der Gesetzesentwurf des Justizministers hingegen sieht nun vor, dass Gerichte die Ehe nur dann auflösen können, wenn beim minderjährigen Ehepartner das Kindeswohl gefährdet ist. Das berichtete das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf den Entwurf.

Bislang sei lediglich die Frage entscheidend, ob die Heirat unter Zwang zustande kam.

Das bedeutet: Nach dem neuen Entwurf müsste eine Minderjährige vor Gericht gegen ihren Ehemann aussagen, dass ihr Kindeswohl gefährdet sei. Sollten sich weder das Kind noch das Jugendamt über die Eheschließung beschweren, wird die Ehe für gültig erklärt.

In Deutschland dürfen Kinder frühestens mit 16 heiraten

Kürzlich war bekannt geworden, dass inzwischen fast 1500 verheiratete Kinder und Jugendliche in Deutschland leben. In 361 Fällen sind die Betroffenen jünger als 14 Jahre.

In Deutschland dürfen Jugendliche frühestens mit 16 Jahren heiraten - allerdings nur, wenn der Partner bereits volljährig ist und ein Familiengericht eine sogenannte Befreiung erteilt.

Mit Material von dpa

Auch auf HuffPost:

(ame)