Huffpost Germany

Kühner Plan: So könnte die SPD Steinmeier an Merkel vorbei zum Präsidenten machen

Veröffentlicht: Aktualisiert:
FRANKWALTER STEINMEIER
Außenminister Frank-Walter Steinmeier könnte laut einem Medienbericht bei der Bundespräsidentenwahl auf die nötigen Stimmen hoffen | ASSOCIATED PRESS
Drucken
  • Die SPD ist auf Stimmen der Grünen, der FDP und der Linken angewiesen, um den möglichen Kandidaten Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Bundespräsidenten zu wählen
  • Laut einem Medienbericht könnte er in einem dritten Wahlgang auf die nötigen Stimmen hoffen

Union und SPD können sich immer noch nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten verständigen. Das könnte die SPD für sich nutzen – und Frank-Walter Steinmeier an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorbei ins Amt hieven.

Der Außenminister habe sich bereit erklärt, notfalls in einem dritten Wahlgang in eine Kampfabstimmung zu gehen, berichtete "Spiegel Online" unter Berufung auf Parteikreise. Im Fall eines dritten Wahlgangs könnte Steinmeier auf Stimmen aus anderen Parteien hoffen – und so die notwendige Mehrheit erzielen.

Politiker der FDP und der Linken sagten dem "Spiegel", bei einer Kampfkandidatur für den SPD-Politiker zu stimmen. Merkel hätte damit das Nachsehen.

Stimmen für Steinmeier aus der FDP und der Linken

Nach der Absage von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gilt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als möglicher Gegner Steinmeiers.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kündigte gegenüber dem "Spiegel" an, in diesem Fall für Steinmeier zu stimmen. Er könne sich nur schwer vorstellen, dass Schäuble eine Mehrheit der liberalen Stimmen in der Bundesversammlung bekommen würde.

Linken-Parteichef Bernd Riexinger hatte Steinmeier "unwählbar" genannt. Mit einer Ausnahme: Sollte Steinmeier gegen Schäuble antreten, würde die Linke für den SPD-Kandidaten votieren.

"Steinmeier ist nicht unser Kandidat", sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem "Spiegel". Im Notfall würde aber auch er Steinmeier wählen: "Im Fall einer Kampfkandidatur kann ich mir vorstellen, im dritten Wahlgang eher einen Sozialdemokraten als einen Konservativen zu wählen."

Taktische Winkelzüge

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung, also dem Bundestag und den Mitgliedern der Volksvertretungen der Länder, gewählt. Weder SPD noch die Union kommen allein auf die notwendige Mehrheit, um ihren Kandidaten ohne Partner zu wählen.

Daher hatten sich die Parteien ursprünglich darauf geeinigt, einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl im Februar ins Rennen zu schicken. Die Suche nach einem solchen einvernehmlichen Kandidaten blieb allerdings bisher erfolglos.

Daher beginnen die taktischen Winkelzüge um Wunschkandidaten in Stellung zu bringen.

Mehr zum Thema: YouGov-Umfrage: Fast jeder zweite Deutsche kann sich für keinen möglichen Gauck-Nachfolger begeistern (EXKLUSIV)

In den ersten zwei Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit, um gewählt zu werden. Im dritten Wahlgang wird der Kandidat mit den meisten Stimmen (relative Mehrheit) gewählt.

Nach dem Bericht von "Spiegel" könnte der Kandidat der SPD - also möglicherweise Steinmeier - im dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten.

Kampfabstimmung wäre keine Katastrophe

Die drohende Kampfkandidatur wird nicht als Katastrophe angesehen. "Es ist zweitrangig, ob der neue Bundespräsident als parteiübergreifender Kandidat aus der Bundesversammlung hervorgeht oder ob er das Ergebnis einer Kampfabstimmung wird“, sagte der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok dem "Spiegel".

Die Wahl zum Bundespräsidenten findet am 12. Februar 2017 statt.

Deutschland steht vor einer dramatischen Krise - und die wird uns alle betreffen

Pointiert und meinungsstark: Der HuffPost-WhatsApp-Newsletter

2016-07-22-1469180154-5042522-trans.png

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2016-07-11-1468249306-1333267-umfrage.jpg

Hier geht es zur Umfrage.


Werdet zum Umwelthelfer

Keine Frage: Das Umweltbewusstsein in unserem Land hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch gewandelt. Viele fragen sich allerdings: Wie kann ich wirklich effektiv helfen?

Das ist gar nicht schwer. Zusammen mit der Spendenplattform betterplace.org stellt die Huffington Post Projekte vor, die jeder von Euch unterstützen kann.

Die Aktionsgemeinschaft Artenschutz e.V. zum Beispiel setzt sich mit einem Projekt in Kenia für den Schutz und die Aufzucht von Elefantenbabys ein.

Denn noch immer werden ausgewachsene Elefanten wegen ihrer kostbaren Stoßzähne gejagt und getötet. Zurück bleiben verstörte Jungtiere, die auf sich allein gestellt sind und nicht überleben würden.

Die Elefantenbabys benötigen teure tierärztliche Versorgung und Verpflegung über mehrere Jahre, um schließlich wieder in die Wildnis entlassen werden zu können. Nach ihrem Aufenthalt im Waisenhaus sind die ausgewachsenen Tiere in der Lage, sich in bestehende Elefantenherden zu integrieren.

Unterstütze jetzt die Aktionsgemeinschaft Artenschutz bei ihrer Arbeit im Waisenhaus für Elefantenbabys auf betterplace.org.

Willst auch Du Spenden für Dein soziales gemeinnütziges Projekt sammeln? Dann registriere Dich und Dein Projekt jetzt auf betterplace.org.

(mf)