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Oettinger soll EU-Haushaltskommissar werden

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OETTINGER
Oettinger soll EU-Haushaltskommissar werden | Thomas Trutschel via Getty Images
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  • EU-Digitalkommissar Günther Oettinger soll Haushaltskommissar werden
  • Die bisherige EU-Haushaltskommisarin Kristalina Georgiewa wechselt zur Weltbank

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger soll in Zukunft Haushaltskommissar werden. Oettinger tritt damit die Nachfolge der Bulgarin Kristalina Georgiewa an, die zur Weltbank wechseln soll.

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, gab den Wechsel von Georgiewa am Freitag bekannt. "Mit großem Bedauern nehme ich Kristalina Georgiewa's Entscheidung an, zurückzutreten", sagte Juncker in einer Mitteilung.

Georgiewas Posten wird zum 31. Dezember frei. Bis dahin solle sie laut Juncker eng mit Oettinger zusammenarbeiten, um einen reibungslosen Wechsel zu ermöglichen.

Oettinger sei auf dem ersten Platz der protokollarischen Rangfolge

Kommissionspräsident Juncker informierte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) über den Rücktritt Georgiewas und über die Absicht, Oettinger zum Haushaltskommissar zu machen.

Er betonte, Oettinger stehe nach Erfahrung und protokollarischer Rangfolge unter den EU-Kommissaren auf dem ersten Platz.

"Als ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, einem der größten Länder in Deutschland (...) kann er auf umfassende politische Erfahrung und ein gutes Netzwerk an Kontakten ins Europäische Parlament, die Mitgliedsstaaten und die Regionen Europas zurückgreifen", sagte Juncker in der Mitteilung.

Mehr zum Thema: EU-Kommissar Oettinger zweifelt an EU-Austritt Großbritanniens

Ob Oettinger längerfristig die Zuständigkeiten für Haushalt und Personal behält, war vorerst unklar. Dies dürfte auch von Profil und Vorkenntnissen des nächsten bulgarischen EU-Kommissars abhängen, hieß es in Brüssel. Jedes Land ist im Leitungsgremium der Behörde mit einem eigenen Kommissar vertreten.

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