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Eklat in New York: Russland fliegt aus UN-Menschenrechtsrat

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Eklat in New York: Russland fliegt aus UN-Menschenrechtsrat | Mike Segar / Reuters
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Für Putin ist es eine Schlappe auf der ganz großen Bühne.

Die UN-Vollversammlung hat Russland seine Wiederwahl in den UN-Menschenrechtsrat verwehrt. Dem Ausschluss war eine Initiative von über 80 Menschenrechtsorganisationen vorausgegangen. Diese hatten die UN aufgefordert, Russlands Rolle im Syrien-Krieg kritisch in die Beurteilung einfließen zu lassen.

Scharfe Kritik am Syrieneinsatz Russlands

Russland hatte erst am Freitag angekündigt, seine Luftangriffe auf die syrische Großstadt Aleppo wieder ausuzuweiten.

Moskau unterstützt in Syrien die hoch umstrittene Regierung Bashar al-Assads. Immer wieder werden russischen und syrischen Soldaten von unabhängigen Beobachtern grobe Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Bereits während der Sitzung am vergangenen Freitag bezeichnete der UN-Menschenrechtskommissar die Stadt Aleppo als "Schlachthaus". Said Raad al-Hussein sagte, dort würden "Verbrechen von historischem Ausmaß" begangen.

Eine diplomatische Ohrfeige

Der UN-Menschenrechtsrat ist ein Untergremium der UN-Generalversammlung. Die Sitze entfallen auf 14 Nationen. Mit absoluter Mehrheit kann der Menschenrechtsrat die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen beschließen.

Der Ausschluss ist vor allem von großem symbolischen Wert. Für den Kreml ist er eine diplomatische Ohrfeige. Statt Russland werden ab 2017 die geopolitisch eher zweitrangigen Länder Ungarn und Kroatien, die mehr Stimmen bekamen, in den Rat einziehen.

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