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Islamhass in Ostdeutschland nimmt stark zu: Moscheen werden häufiger attackiert

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MOSQUE EASTERN GERMANY
Pegida Demonstranten | ROBERT MICHAEL via Getty Images
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  • Die Zahl der Angriffe auf Moscheen steigt in Ostdeutschland bedrohlich an
  • Islamhasser haben seit 1. Juni allein in Sachsen sechs Angriffe verübt
  • Die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion sieht darin einen Beleg für die wachsende Islamfeindlichkeit

Die Stimmung gegenüber Muslimen wird feindseliger.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der Huffington Post vorliegt.

Demnach ist Sachsen im laufenden Halbjahr Juni das Bundesland mit den meisten Übergriffen auf Moscheen. An zweiter Stelle folgt Niedersachsen mit fünf Attacken. Bundesweit ereigneten sich seit 1. Juni 28 Straftaten.

Fast die Hälfte der Fälle (13) betraf die fünf ostdeutschen Bundesländer. Und das, obwohl in Ostdeutschland nur weniger als zwei Prozent der Muslime leben.

Bisher ereigneten sich die meisten Anschläge in Westdeutschland - so wurden im ersten Halbjahr in den neuen Bundesländern nur zwei Attacken verübt. Doch nun nimmt der Islamhass in Sachsen und weiteren ostdeutschen Bundesländern drastisch zu.

Merkel erklärte ihre Solidarität

In Brandenburg und Thüringen verzeichneten die Behörden seit Juni jeweils drei Angriffe auf islamische Gebetshäuser - mehr als in den viel bevölkerungsreicheren Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg.

Unter den Taten waren der Sprengstoffanschlag am 26. September auf die Dresdner DiTiB-Fatih-Camii-Moschee, Volksverhetzung, elf Sachbeschädigungen und weitere Gesetzesverstöße.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihre Solidarität mit den Opfern muslimfeindlicher Gewalt demonstriert, indem sie den Imam der DiTiB-Fatih-Camii-Moschee und seine Familie nach dem Sprengstoffanschlag besuchte.

Als der Sprengsatz vor der Moschee explodierte, befanden sich der Imam, seine Frau sowie die beiden sechs und zehn Jahre alten Söhne im Gebäude.

Verletzt wurde niemand. Bundesweit bekannt wurde auch die Schändung der Al-Farouk-Moschee in Potsdam am 1. Oktober. Unbekannte hatten vor das Gebetshaus den abgetrennten Kopf eines Ferkels gelegt. Schweine gelten im Islam als unreine Tiere.

"Erschreckender Beleg für wachsende Islamfeindlichkeit"

Die Grünen-Politikerin Monika Lazar machte sich angesichts dieser Taten um den zunehmenden Islamhass Sorgen. Und fragte die Bundesregierung nach der Entwicklung im noch laufenden 2. Halbjahr. Über das Ergebnis - 28 politisch motivierten Straftaten auf muslimische Gebetshäuser - ist sie erschrocken.

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"Dies ist ein erschreckender Beleg für die wachsende Islamfeindlichkeit in Deutschland", sagt die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus.

Polizei und Staatsanwaltschaften können nur wenige Fälle aufklären; oft entkommen die Täter ungestraft. Lazar sagt: "Die Aufklärungsquote mit nur drei Tatverdächtigen, von denen kein einziger festgenommen wurde, unterbietet in erschütternder Weise noch jene aus dem ersten Halbjahr und weist erneut auf gravierende Mängel in der Arbeit der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden hin."
 

Hohe Dunkelziffer bei islamfeindlichen Straftaten

Insgesamt haben Islamhasser seit Januar bis heute mindestens 54 Mal Moscheen angegriffen. Sehr wahrscheinlich waren es sogar noch mehr Attacken - denn zahlreiche Fälle werden den Behörden erst Monate nach der Tat bekannt.

Das ganze Ausmaß antimuslimischer Straftaten bleibt bisher im Dunkeln. Denn die Polizei zählt nur Angriffe auf Moscheen und Kundgebungen rechtsextremistischer Organisationen mit islamfeindlichem Motto.

Wie viele einzelne Muslime von Rassisten auf der Straße bedroht und verprügelt werden, wissen die Behörden jedoch nicht. Das soll sich kommendes Jahr ändern: Die Innenminister von Bund und Ländern hatten im Juni beschlossen, ab 2017 alle muslimfeindlichen Straftaten in einer eigenen Kategorie zu zählen.

Ab Januar getrennte Zählung der Übergriffe

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist das Problem bewusst. Er sagte vor wenigen Tagen, es sei nicht zu tolerieren, dass Muslime bei der Ausübung ihres Glaubens angefeindet werden.

"Deshalb werden wir ab Januar erstmals die Anzahl der Angriffe nicht nur auf jüdische, sondern auch auf muslimische Opfer und Einrichtungen getrennt aufführen – und zwar in der Statistik über politisch motivierte Kriminalität", sagte de Maizière.

Wie Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft GdP, erklärt, ist es dadurch "möglich, ein Lagebild zu erstellen und zu sehen, ob antimuslimische Straftaten zunehmen". Dann wird sich zeigen, wie gefährlich Muslime in Deutschland leben.

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(ben)