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Ginge es nach den Deutschen, würde Steinmeier Bundespräsident werden - doch die CDU wird das verhindern

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STEINMEIER
German Foreign Minister Frank-Walter Steinmeier waits to address the Parliamentary Assembly of the Council of Europe in Strasbourg, France, October 13, 2016. REUTERS/Vincent Kessler | Vincent Kessler / Reuters
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Langsam drängt die Zeit. Bis zum 12. Februar braucht Deutschland einen neuen Bundespräsidenten. Seit etwa fünf Monaten ist bekannt, dass Joachim Gauck nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen wird.

Eigentlich hatten sich Union und SPD darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck zu suchen. Doch diese Suche zieht sich seit geraumer Zeit hin - kein Konsenskandidat ist in Sicht.

Jetzt machte SPD-Chef Gabriel einen plötzlichen Verstoß. Er hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Gespräch gebracht. Gefragt sei ein Bewerber, "der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat", sagte Gabriel der heut erscheinenden "Bild"-Zeitung.

"Steinmeier findet bei der Union keine Untersützung"

"Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung."

Steinmeier ist der perfekte Kandidat: Erfahren, gradlinig, beliebt beim Volk. Würde der Bundespräsident direkt von den Deutschen gewählt, wäre es keine Frage, dass Steinmeier der Posten sicher wäre. Er ist der mit Abstand beliebteste Politiker Deutschlands. Schon eine Umfrage von TNS Emnid aus dem Juni zeigte, dass Steinmeier quer durch alle Parteilager der beliebteste Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten wäre.

Das bestätigt wieder eine aktuelle "Insa"-Umfrage für die "Bild"-Zeitung. Darin wurde nach dem geeignetesten Kandidaten, nicht für das Amt des Bundespräsidenten, sondern des Bundeskanzlers gefragt. Ganze 39 Prozent der Befragten würden gerne Steinmeier auf Merkels Posten sehen. Unter SPD-Anhängern sind es sogar 67,1 Prozent.

Beliebter als die Kanzlerin

Angela Merkel dagegen käme als Kandidatin insgesamt auf 36,2 Prozent der Stimmen und auf 64,3 Prozent bei Unions-Anhängern. Nur 13,8 Prozent wollen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kanzlerin sehen. Selbst bei den Unionsanhängern sind es nur 23,2 Prozent.

Mehr zum Thema: Ausgerechnet ihn möchten die Deutschen als Bundespräsidenten - eine echte Überraschung

Steinmeier selbst äußerte sich auf die Frage, ob er als Kandidat zur Verfügung stehe, ausweichend. "Ich werde mich mit aller Kraft auf die Krisen und Konflikte dieser Welt und den deutschen Beitrag konzentrieren, der zur Lösung vielleicht etwas beitragen kann. Das ist das, was mich beschäftigt, anderes nicht", sagte der Außenminister am Abend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Er ist eben Diplomat.

"Er ist sehr populär und agiert überparteilich"

Er wäre der perfekte Bundespräsident. Steinmeier sei "hervorragend geeignet" für das Amt des Bundespräsidenten, sagt auch Professor Karl-Rudolf Korte, Parteienforscher an der Universität Duisburg-Essen, im Interview mit der "Passauer Neuen Presse".

"Er ist sehr populär und agiert geradezu überparteilich."

Allerdings glaubt er nicht, dass sich der SPD-Kandidat durchsetzen werde. Die Geschichte zeige, dass sich in der Regel die stärkste Partei in der Bundesversammlung hat durchsetzen können, wenn parteipolitische Kandidaten zur Wahl standen. Und das ist zurzeit die CDU/CSU.

"Die Union wird keinen SPD-Kandidaten mitwählen"

"Die Union wird diesmal nicht einfach einen SPD-Kandidaten wie Frank-Walter Steinmeier mitwählen können", so Korte.

Er geht davon aus, dass die Union Ursula von der Leyen ins Rennen schicken wird -trotz ihrer Unbeliebtheit könnte sie gewinnen. Stünden sie und Steinmeier zur Wahl, wäre dies "ein Wettbewerb auf Augenhöhe, der in geheimer Wahl entschieden würde", so der Parteienforscher.

"Etwas Demokratischeres gibt es nicht." Korte sieht dabei das bürgerlich-konservative Lager vorne. Unterstützung könnte eine Kandidatin wie von der Leyen auch von den Grünen bekommen, meint Korte.

"Die Grünen werden viel zu eindeutig allein dem linken Lager zugerechnet. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Union ihnen ein Angebot macht - eine politische Zusage für später."

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