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"Zeit für Neuwahlen": FDP-Generalsekretärin Beer macht der SPD einen provokanten Vorschlag

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BEER FDP
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer | NurPhoto via Getty Images
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  • Die SPD denkt über ein Bündnis mit der Linken und den Grünen nach
  • FDP-Generalsekretärin Beer fordert daher die Sozialdemokraten auf, die Regierung zu verlassen
  • Es sei Zeit für Neuwahlen

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer macht der SPD einen provokanten Vorschlag. Nach den Gesprächen von SPD, Grünen und Linken über eine künftige Zusammenarbeit schlägt sie Neuwahlen vor.

"Wer sich wie die SPD parallel zu einer amtierenden Regierungskoalition mit anderen Parteien zusammensetzt und sogar in Arbeitsgruppen sondieren will, der meint es ernst. Sigmar Gabriel sollte klar sagen, dass er mit Linken und Grünen als Mehrheitsbeschaffern Frau Merkel als Kanzlerin ablösen will", sagte Beer im Interview der "Welt".

Gabriel fasst Rot-Rot-Grün ins Auge

Politiker von SPD, Linken und Grünen hatten sich vergangen Woche in Berlin getroffen, um Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 auszuloten. An den Beratungen nahmen rund 90 Bundestagsabgeordnete und Funktionäre teil, darunter - und das galt als Überraschung - zeitweise auch SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Wenn Gabriel sich auf ein rot-rot-grünes Bündnis festlegt, gebe es für die Sozialdemokraten keinen Grund mehr, weiter an Ministerposten festzuhalten, so Beer: "Die SPD sollte aus der Regierung ausscheiden. Dann ist Zeit für Neuwahlen. So hätte die Bevölkerung die Möglichkeit, über rot-rot-grüne Projekte abzustimmen."

Beer wertete auch den Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten zu benennen, als Zeichen für Rot-Rot-Grün.

"Es wird spannend, ob die Grünen rote Farbe bekennen"

Gabriel hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Gespräch gebracht. Gefragt sei ein Bewerber, "der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat", sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung.

"Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung."

"Gabriels Vorstoß für Steinmeier muss man so verstehen. Es wird spannend, ob die Grünen rote Farbe bekennen. Letztlich wird es an ihnen liegen, sich auf Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün festzulegen", sagte Beer.

Beer warf der SPD aufgrund der Gespräche mit der Linken „eine große Geschichtsvergessenheit“ vor und fragte: "Was wäre eigentlich in Deutschland los gewesen, wenn die Union mit Rechtspopulisten in gleicher Form angebandelt hätte?"

Mit Material der dpa

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(lp)