Huffpost Germany

17.000 Flüchtlinge haben Deutschland verklagt - die meisten davon waren erfolgreich

Veröffentlicht: Aktualisiert:
Drucken
  • Immer mehr syrische Flüchtlinge erhalten in Deutschland nur noch einen eingeschränkten Flüchtlingsschutz.
  • 17.000 Flüchtlinge zogen deshalb vor Gericht - viele mit Erfolg
  • Eine Zusammenfassung seht ihr im Video oben

Bei deutschen Verwaltungsgerichten stapeln sich derzeit abertausende Klagen. Denn seit Anfang des Jahres gingen schon mehr als 17.000 Flüchtlinge gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerichtlich vor, 15.000 Kläger kamen aus Syrien.

Der Hintergrund: Das BAMF billigte den Klagenden nur den sogenannten subsidiären Schutz zu. Das heißt, dass Asylsuchende mit diesem Status zunächst nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr erhalten, der Familiennachzug wird für die ersten zwei Jahre ausgesetzt und auch eine Integration in den Arbeitsmarkt ist schwerer.

90 Prozent der Klagen erfolgreich

Aufgrund dieser Nachteile zogen die Betroffenen vor Gericht. In den allermeisten Fällen mit Erfolg: In mehr als 90 Prozent der Fälle sprachen die Richter den Klägern den höherwertigen Flüchtlingsschutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zu, wie aus einer Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervorgeht, auf die sich die "Süddeutsche Zeitung" bezieht.

Änderung der Entscheidungspraxis sorgt für Klagewelle

Eine Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage zeigt die Ursache für die Klagewelle: Das BAMF änderte die Entscheidungspraxis im März. Seit Herbst 2014 billigte das Amt syrischen Flüchtlingen in zwei Dritteln der Fälle in einem schnellen schriftlichen Verfahren pauschal Schutz nach der GFK zu.

Seit der Änderung müssen sich nun allerdings Syrer einer persönlichen Anhörung stellen. Das Verfahren hat zur Folge, dass die Angehörten zu fast 60 Prozent nur subsidiären Schutz erhielten.

Das Bundesinnenministerium weist derweil gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ den Verdacht entschieden zurück, Weisung an das BAMF gegeben zu haben, syrischen Flüchtlinge nur noch subsidiären Schutz zu gewähren.

Pointiert und meinungsstark: Der HuffPost-WhatsApp-Newsletter

2016-07-22-1469180154-5042522-trans.png

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2016-07-11-1468249306-1333267-umfrage.jpg

Hier geht es zur Umfrage.


Kindern helfen

Seit Jahren schon warnen Experten, dass allein in Deutschland jedes fünfte Kind in Armut lebt. Viel schwieriger noch die Situation von Kindern in Südeuropa, Afrika oder Südasien. Doch was fehlt ihnen wirklich? Wie kann man ihnen wirkungsvoll helfen?

Zusammen mit der Spendenplattform betterplace.org nennt die Huffington Post einige spannende Projekte, die jeder unterstützen kann.

Die Initiative Anderes Sehen e.V. etwa kümmert sich um die frühkindliche Förderung von blinden Kindern - ein Bereich, den die beiden Gründer zuvor als zutiefst vernachlässigt erfahren haben.

Nun setzen sie sich für Chancengleichheit für blinde Kinder ein. Anderes Sehen e.V. bietet Blindenstöcke für Kinder, die ihre ersten Schritte wagen, und entwickelt liebevoll gestaltete Tast-Bilderbücher.

Zudem hat die Initiative die Echoortungsmethode Klicksonar nach Deutschland geholt und bietet hierfür Schulungen an. Auch die Aufklärung von Betreuungspersonen und die Bereitstellung von Vorschulmaterialien gehören zum Angebot von Anderes Sehen e.V.

Unterstütze das Projekt jetzt und spende auf betterplace.org.

Willst auch Du Spenden für Dein soziales gemeinnütziges Projekt sammeln? Dann registriere Dich und Dein Projekt jetzt auf betterplace.org.

(ben)