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Österreichs Außenminister Kurz: "EU-Beitritt der Türkei wird es nicht geben"

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SEBASTIAN KURZ
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz schließt einen EU-Beitritt der Türkei aus | Heinz-Peter Bader / Reuters
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  • Österreichs Außenminister Kurz redet Klartext zu einem EU-Beitritt der Türkei
  • Den wird es nicht geben, sagt er kategorisch
  • Stattdessen will er maßgeschneiderte Verträge mit Ankara abschließen

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat eine Mitgliedschaft der Türkei zur Europäischen Union kategorisch ausgeschlossen.

"Ich bin mir sicher, es wird keinen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union geben", sagte der ÖVP-Politiker der Zeitung "Welt". Diese Meinung, so Kurz, vertrete er nicht alleine, sondern zahlreiche Regierungschefs und Außenminister.

"Sie sagen, dass die Beitrittsverhandlungen zwar weiter geführt werden müssen, aber am Ende des Tages es keinen Beitritt geben wird. In dieser Frage gibt es eine große Differenz zwischen dem, was die meisten Politiker in Europa denken, und dem, was sie öffentlich verlautbaren". Kurz forderte stattdessen einen ehrlichen Umgang miteinander.

Kurz will "maßgeschneiderte Partnerschaft" statt Beitritt

"Das sind wir auch unseren Bürgern, die in vielen Ländern einen Beitritt der Türkei seit Jahren klar ablehnen, und der Türkei schuldig".

Gleichzeitig forderte Kurz eine "gute Gesprächsbasis" und eine enge Zusammenarbeit mit Ankara.

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"Aber es kann aus meiner Sicht nicht das Ziel sein, dass die Türkei der EU als volles Mitglied beitritt". Notwendig sei vielmehr eine "maßgeschneiderte Partnerschaft".

In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten die EU und die Türkei am 18. März dieses Jahres im Rahmen des so genannten Flüchtlingsabkommens auch eine "Neubelebung des Beitrittsprozesses", in dem die Verhandlungen "beschleunigt" fortgesetzt werden sollen.

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