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Maas: 30 Millionen Euro Entschädigung für verurteilte Homosexuelle

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HEIKO MAAS
Bundesjustizminister Heiko Maas. | ASSOCIATED PRESS
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  • Heiko Maas sieht für die Entschädigung von Opfern des berüchtigten "Schwulen-Paragrafen" 30 Millionen Euro vor
  • Die Bundesregierung will Opfer des Paragraphen rehabilitieren und entschädigen
  • Homosexuelle Handlungen unter Männern waren in der BRD bis 1969 strafbar


Bundesjustizminister Heiko Maas
sieht für die geplante Entschädigung von Homosexuellen, die wegen ihrer Neigung verurteilt wurden, 30 Millionen Euro vor. Das sagte der SPD-Politiker nun der "Süddeutschen Zeitung".

Bereits im Mai hatte Maas angekündigt, dass homosexuelle Männer, die nach dem berüchtigten Paragrafen 175 verurteilt wurden, rehabilitiert und entschädigt werden sollen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hatte er für Oktober angekündigt.

Maas: "Der Staat hat Schuld auf sich geladen"

Homosexuelle Handlungen unter Männern waren in der DDR bis 1968 strafbar, im Westen sogar bis 1969. Ganz abgeschafft worden ist der Paragraf 175 sogar erst 1994.

"Der Staat hat Schuld auf sich geladen, weil er so vielen Menschen das Leben erschwert hat. Der Paragraf 175 war von Anfang an verfassungswidrig", sagte Maas. "Die alten Urteile sind Unrecht. Sie verletzen jeden Verurteilten zutiefst in seiner Menschenwürde."

Die Entschädigung soll vom Einzelfall abhängen

Die Entschädigung werde "immer auch vom konkreten Einzelfall abhängen", erklärte der Justizminister in der "Süddeutschen Zeitung", "etwa der Dauer einer Freiheitsstrafe". Das Gesetz sehe einen Individualanspruch vor, der "relativ unkompliziert" geltend gemacht werden könne. Es gebe aber auch eine Kollektiventschädigung, "um das Leid und Unrecht, das Einzelne erlitten haben, aufzuarbeiten und zu dokumentieren".

Maas rechnet damit, dass noch etwa fünftausend Menschen einen persönlichen Anspruch geltend machen könnten.

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(tos)