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Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Schmähgedichts eingestellt

Veröffentlicht: Aktualisiert:
ERDOGAN
dpa
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  • Ein halbes Jahr lang prüfte die Staatsanwaltschaft Mainz, nun ist sie sich sicher: Jan Böhmermann muss wegen seines Gedichts über Erdogan nicht vor Gericht
  • Doch ganz bereinigt ist die Sache noch nicht

Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstag mitteilte, sind "strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen".

Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht "Schmähkritik" Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.

Eine Privatklage Erdogans soll noch vor Gericht kommen

Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Allerdings soll eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann noch am 2. November in Hamburg vor Gericht kommen.

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