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Eiszeit: Warum der gestrige Montag der Beginn eines neuen Kalten Krieges gewesen sein könnte

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KERRY LAWROW
Eiszeit: Warum der gestrige Montag der Beginn eines neuen Kalten Krieges gewesen sein könnte | AP
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Der gestrige Montag könnte als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem ein neuer Kalter Krieg zwischen Russland und den USA begann. Es scheint, als hätte die USA Russland endgültig aufgegeben.

Zuerst machte US-Außenminister John Kerry seine Drohung wahr, die Gespräche über eine Waffenruhe in Syrien abreißen zu lassen. "Das ist keine Entscheidung, die uns leicht gefallen ist", sagte er. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest betonte: "Die Geduld aller mit Russland ist am Ende."

Russland gibt den USA die Schuld am Scheitern der Gespräche

Sofort begannen die gegenseitigen Schuldzuweisungen. Man habe alles dafür getan, gemeinsam mit Moskau die Gewalt in dem Bürgerkriegsland zu beenden, erklärte Außenamtssprecher John Kirby am Montag. Russland sei aber seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen.

Moskau gab dagegen den USA die Schuld am Scheitern der Verhandlungen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte im Staatsfernsehen, Washington habe das Abkommen vom September nicht erfüllt.

"Washingtons Tatenlosigkeit hat dazu geführt, dass sich die Kämpfer neu formieren konnten, Waffen erhalten haben und ihre Ressourcen mobilisiert haben."

Russland hatte vor einem Jahr aktiv in den Syrien-Krieg eingegriffen und sich auf die Seite des Machthabers Baschar al-Assad gestellt. Die internationale Allianz, der auch die USA angehören, stützen dagegen moderate Rebellen.

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In den Medien weit weniger beachtet, aber viel bedeutender für das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist aber ein anderer Vorfall.

Bisher schreckte Putin vor der Aufkündigung von Abrüstungsabkommen zurück

Russland hat am Montag ein Abrüstungsabkommen über die Entsorgung waffenfähigen Plutoniums mit den USA auf Eis gelegt. Präsident Wladimir Putin begründete den Schritt am Montag in einer Anordnung mit "unfreundlichen Handlungen" der USA und ihrem Unvermögen, die Verpflichtungen aus dem Vertrag aus dem Jahre 2000 zu erfüllen.

Bei der Unterzeichnung war das Abkommen als Beispiel erfolgreicher amerikanisch-russischer Zusammenarbeit für die Nichtverbreitung von Kernwaffen gepriesen worden.

Demnach hatten die beiden Länder festgelegt, jeweils 34 Tonnen atomwaffenfähigen Plutoniums zu entsorgen. Das ist genug Material für rund 17.000 Atomsprengköpfe.

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Die Folgen des Abbruchs der Syrien-Gespräche werden in den nächsten Wochen die Schlagzeilen dominieren. Doch die Aufkündigung dieses Plutonium-Abkommens könnte langfristig weit bedeutender für die Weltpolitik sein.

Die Normalisierung des Verhältnisses zwischen den USA und Russland basierte auf Abrüstungsabkommen. Bisher hat Russland davor zurückgeschreckt, die Aufkündigung eines solchen Vertrages als politisches Druckmittel einzusetzen. Es ist ein Schritt mit großer symbolischer Wirkung: Russland scheint bereit, zum Kalten Krieg zurückzukehren.

Putin fordert Reparationen von den USA

Man muss sich die Rhetorik anhören, welche die Aufkündigung dieses Abkommen begleitete, um die Tragweite dieser Entscheidung zu verstehen.

Wladimir Putin brachte in der Duma ein Gesetz ein, das den USA klare Bedingungen für eine Wiederaufnahme des Abrüstungs-Abkommens stellt: Washington solle alle Soldaten aus Ländern abziehen, die nach 2000 der Nato beitraten. Zudem soll es die Sanktionen gegen Moskau aufheben und Reparaturzahlungen für die dadurch entstandenen Schäden zahlen.

Das klingt wie Forderungen aus dem Kalten Krieg. Noch gibt es Hoffnung auf eine neue Annäherung zwischen Russland und den USA. Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin äußerte am Montagabend in New York die Hoffnung auf eine baldige Wiederherstellung der russisch-amerikanischen Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt.

Auch die USA signalisierten, dass sie weiter an eine Kommunikation interessiert sind. Doch wenn diese scheitern, könnten wir uns an den gestrigen Montag als an den Tag erinnern, an dem das Verhältnis zwischen den USA und Russland endgültig zerbrach.

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