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Sachsen-Anhalt: AfD-Abgeordneter Mittelstädt wird Vizepräsident im Landtag

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AFD
dpa
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  • Völlig überraschend wird AfD-Abgeordneter Willi Mittelstädt Landtagsvizepräsident in Sachsen-Anhalt
  • Im ersten Wahlgang war er noch durchgefallen

Der AfD-Abgeordnete Willi Mittelstädt ist im zweiten Anlauf zum Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt worden. 46 Abgeordnete stimmten am Freitag für ihn, 32 gegen ihn und 3 enthielten sich der Stimme. Er werde sich bemühen, die Würde des Parlaments in Ehren zu halten, sagte Mittelstädt.

Noch Anfang September hatte er die erforderliche Mehrheit verfehlt. Der studierte Chemieanlagenbauer war 2014 in die AfD eingetreten. Er hatte sich 1980 in der DDR mit einem Handwerksbetrieb selbstständig gemacht. Zuletzt war er in Rente.

Die AfD ist im Landtag in Magdeburg die zweitstärkste Kraft und hat daher das Vorschlagsrecht für einen der beiden Vize-Posten. Im April war zunächst der AfD-Abgeordnete Daniel Rausch zum Vizepräsidenten gewählt worden.

Er gab das Amt kurze Zeit später wieder auf. Nach der Landtagswahl im März hatte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Koalition mit SPD und Grünen gebildet.

Die AfD-Fraktion hat 25 Mitglieder - mindestens 21 Stimmen müssen also von einer anderen Partei gekommen sein. Die Vermutung liegt nahe, dass Mittelstädt mit Hilfe der CDU gewählt wurde. SPD, Linke und Grüne kündigten schon im Vorfeld an, Mittelstädt nicht unterstützen zu wollen.

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