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"Wunderbare Atmosphäre": In den Obergrenzen-Streit kommt Bewegung

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MERKEL SEEHOFER
Angela Merkel und Horst Seehofer | NurPhoto via Getty Images
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  • Das Treffen zwischen den CDU- und CSU-Spitzen gestern Abend endete ohne Beschlüsse
  • Doch Politiker beider Seiten zeigten sich optimistisch, dass es zu einer Lösung im Streit um die Zuwanderungs-Obergrenze kommen könnte
  • CSU-Chef Horst Seehofer sprach sogar von einer "wunderbaren Atmosphäre"

In den Unionsstreit um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland scheint Bewegung zu kommen.

Zwar spielte das Thema bei der Beratung der Unionsführung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer am Donnerstagabend in Berlin dem Vernehmen nach gar keine Rolle. Doch Seehofer zeigte sich anschließend optimistisch.

CDU-Vize Volker Bouffier sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, er halte einen Kompromiss auf eine "Orientierungsgröße" für möglich. Die entsprechende Idee der CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt finde er sehr interessant. Hasselfeldt versteht ihre "Orientierungsgröße" nicht als starre Grenze, so dass der erste Flüchtling oberhalb dieser Grenze nicht mehr ins Land dürfte, wie sie jüngst deutlich machte.

"Orientierungsgröße" statt "Obergrenze"?

Was Bouffier unter "Orientierungsgröße" genau versteht, sagte der hessische Ministerpräsident aber nicht. "Ich werde die Diskussion nicht mit Zahlen bereichern." Man müsse sich erst darüber verständigen, welche Personengruppen darunter fielen. Es geht um Flüchtlinge, Zuwanderer und Asylbewerber.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt das ab.

Seehofer ist "ausgesprochen zufrieden"

Bei der Beratung der Unionsführung um Merkel und Seehofer am Donnerstagabend in Berlin spielte das Thema dem Vernehmen aber nach keine Rolle. Nach dem - wie es hieß - atmosphärisch guten Treffen wächst in der Union allerdings die Hoffnung auf ein Ende des erbitterten Streits über die Flüchtlingspolitik.

Mehr zum Thema: Seehofer fordert sie vehement: Doch wie wahrscheinlich ist eine Obergrenze für Flüchtlinge?

"Es waren wirklich sehr gehaltvolle Gespräche über auch langfristige Themenfelder. Und ich bin ausgesprochen zufrieden", sagte Seehofer anschließend. Die Gesprächsatmosphäre sei "wunderbar" gewesen.

Auf die Frage, ob auch über das zentrale Streitthema einer Obergrenze für die Flüchtlingszahl gesprochen worden sei, entgegnete Seehofer nur: "Ich bin zufrieden. Sehr zufrieden sogar." CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach von einem sehr guten und konstruktiven Gespräch.

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